hib-Meldung
096/2006
Datum: 24.03.2006
heute im Bundestag - 24.03.2006
Reisepässe werden ohne Einschränkung auch für Behinderte ausgestellt
16/824) auf eine Kleine Anfrage der
Bündnisgrünen (
16/726). Die Grünen hatten einen vom
Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V.
geschilderten Fall angeführt, wonach einer Mutter ein
Reisepass für ihre schwerstbehinderte Tochter verwehrt worden
sei. Die Bundesregierung erklärte, dass sie in diesem Fall mit
der Stadt Düsseldorf Kontakt aufgenommen und diese zugesagt
habe, der betroffenen Bürgerin "schnellstmöglich" einen
neuen Reisepass auszustellen.
Berlin: (hib/WOL) Reisepässe werden nach dem Passgesetz auch
für mehrfach behinderte Menschen "ohne Einschränkung"
ausgestellt, auch wenn deren Kopfhaltung behinderungsbedingt auf
dem Passbild nicht frontal abgebildet werden kann, wie es zur
biometrischen Erkennung im Reisepass vorgeschrieben ist. Dies
erklärt die Bundesregierung in der Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_096/02