Liberale fragen nach High-Tech-Strategie

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 16/1186) nach den Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der High-Tech-Strategie Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) habe dazu erklärt, von den zusätzlichen sechs Milliarden Euro, die im Rahmen der Strategie direkt in Forschung und Entwicklung investiert würden, müssten die Programme des Bundeswirtschaftsministeriums zur Förderung und Vernetzung von forschenden Unternehmen mit der Wissenschaft "überproportional" profitieren.

Die Liberalen wollen von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Rahmen des geplanten Zukunftsinvestitionsprogramms von 25 Milliarden Euro jeweils bezogen auf die Jahre 2006 bis 2009 sein wird und ob über die von Glos gesprochene überproportionale Beteiligung bereits zwischen den Ressorts gesprochen worden ist. Falls ja, interessiert die Abgeordneten, welche Summen in diesem Bereich in den kommenden Jahren investiert werden sollen. Zudem fragt die Fraktion, welche Elemente des High-Tech-Masterplans die Bundesregierung als erreicht betrachtet, welche sie fortführen will und wie sie Erfolge der ERP-Dachfonds und der ERP-Startfonds beurteilt.