"Einsatz weiterer 5.000 Soldaten bei der Fußball-WM vom Grundgesetz gedeckt"

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hat bestätigt, dass sie über die 2.000 zur "technischen Amtshilfe" an Länder und Kommunen vorgesehenen Bundeswehrsoldaten hinaus weitere 5.000 Soldaten während der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland bereithält, um bei "Eintritt eines Großschadensereignisses unmittelbar reaktionsfähig zu sein". Dies macht sie in ihrer Antwort ( 16/1284) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/1190) deutlich. Dies sei erforderlich, um "schnell, flexibel und effektiv unterstützend" reagieren zu können. Die Kosten für die 2.000 Soldaten, die bereits jetzt vorgesehen seien, würden auf ungefähr 1,4 Millionen Euro geschätzt. Für die 5.000 zusätzlichen Armeeangehörigen sei eine genaue Bezifferung der anfallenden Kosten nicht möglich. Auf die Frage der Liberalen, welche Rechtsgrundlage dem eventuellen Einsatz der Bundeswehr zugrunde liege, antwortet die Regierung, Anknüpfungspunkt der Planung seien große Schadensereignisse, die möglicherweise im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft stehen. Die Armee stelle ihre Fähigkeiten, Personal und Sachmittel zur Unterstützung der anderen Behörden zur Verfügung. Der Einsatz sei also vom Grundgesetz gedeckt.