Grüne stellen Jugendpolitik auf den Prüfstand

Familie/Große Anfrage

Berlin: (hib/JBU) Der Stellenwert der Jugendpolitik für die Bundesregierung ist Thema einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ( 16/1554). Von den gegenwärtigen Bedingungen des Aufwachsens hingen die Chancen auf Selbstbestimmung und die Zukunftsperspektiven der Jugendlichen ab. Die Politik von heute entscheide somit über die Lebenschancen nachfolgender Generationen. Sie müsse daher die zukünftigen Entwicklungschancen der Jugendlichen in den Blick nehmen, indem sie die Belange, Bedürfnisse und Perspektiven Jugendlicher in den Mittelpunkt einer solidarischen Modernisierung der Gesellschaft rücke und jungen Menschen frühzeitige und direkte Teilhabe an der Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen zwischen Generationen gewähre. Dies gelte umso mehr in Zeiten des demografischen Wandels.

Vor diesem Hintergrund müsse deutlich werden, welche Bedeutung die Regierung der Jugendpolitik beimesse, welche Ziele sie mit ihr verfolge und welche Schlussfolgerungen sie daraus ziehe. Die Grünen fordern die Bundesregierung daher auf, ihre Position zu verschiedenen Themengebieten der Jugendpolitik darzulegen. Diese umfassen insbesondere die Rahmenbedingungen im Bildungsbereich, auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie wirksame politische Mitspracherechte für Jugendliche. Die Fraktion thematisiert darüber hinaus ihre Forderung nach einer präventiven Jugendpolitik und fragt nach Maßnahmen der Regierung zur Schaffung von Chancengerechtigkeit, Befähigung und Integration. Dabei bezieht sie auch Fragen nach der Geschlechtergerechtigkeit und nach der Zukunft der Jugendhilfe mit ein. Weitere Fragenkomplexe sind der Zusammenhang zwischen Jugendlichen und sozialen Aspekten wie Gesundheitsvorsorge, Altersvorsorge, Armut und Behinderung. Außerdem soll die Regierung konkrete Aktivitäten für einen Jugendverbraucherschutz darlegen. Gefragt wird sie zudem nach den Ursachen für Rechtsextremismus bei Jugendlichen und wie junge Menschen beim Umweltschutz einbezogen werden.