Regierung erwägt Korrekturen beim Jugendarbeitsschutz
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung erwägt Änderungen am Jugendarbeitsschutzgesetz. In ihrer Antwort ( 16/2162) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/1854) kündigt die Regierung an, dass sie in dieser Angelegenheit "alsbald an die Länder herantreten" werde, um eine Arbeitsgruppe zu bilden. Diese solle prüfen, ob Korrekturen beim Jugendarbeitsschutz "erforderlich sind, um die Ausbildungs- und Beschäftigungschancen junger Menschen zu verbessern". Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe werde sich auch mit Änderungswünschen der Länder einschließlich der saarländischen Vorschläge beschäftigen, heißt es weiter. Die Linke hatte sich in ihrer Kleinen Anfrage auf ein Arbeitspapier des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit bezogen, in dem unter anderem eine Einschränkung der Beschäftigungsverbote für Jugendliche vorgeschlagen worden sei.