Auswärtige Kulturpolitik auf dem Prüfstand

Auswärtiges/Große Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die auswärtige Kulturpolitik der Bundesregierung nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage ( 16/2233) unter die Lupe. Im Einzelnen soll die Regierung zu den konzeptionellen Grundlagen Stellung nehmen und über wissenschaftliche Expertise, Fachveranstaltungen und Publikationen zum Thema Auskunft geben. Ein weiterer Fragenblock betrifft institutionelle und organisatorische Anpassungen. Die Abgeordneten interessieren sich darüber hinaus für aktuelle Vorhaben und deren öffentliche Finanzierung, für den Dialog zwischen den Kulturen, für gemeinsame Kulturaktivitäten in Nicht-EU-Staaten und für regionale Schwerpunkte der auswärtigen Kulturpolitik. Die jeweiligen Zusammenhänge zwischen der Entwicklungspolitik und der Wirtschaft sowie der Auswärtigen Kulturpolitik, die Arbeit der Mittlerorganisationen und die mediale Außenrepräsentanz sind ebenso Gegenstand der Anfrage. Für die Grünen stellt sich die "zentrale Frage", wie die im Kern zwischen allen Fraktionen unstrittigen Ziele und Grundsätze der auswärtigen Kulturpolitik auch in Zeiten begrenzter finanzieller Mittel umgesetzt werden können. Zwar würden Spenden und die Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen zur Finanzierung von Projekten künftig an Bedeutung gewinnen, doch forderten die knapperen öffentlichen Mittel und die Förderung des gemeinsamen Auftretens privater und öffentlicher Akteure im Gastland zusätzliche Initiativen, betonen die Abgeordneten. Sie weisen darüber hinaus auf "unklare Kompetenzen für auswärtige Kulturfragen" in einer Reihe von Ministerien hin. Dies betreffe vor allem die Bildungs- und Entwicklungspolitik, aber auch die Abstimmung mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.