Linksfraktion erkundigt sich nach Ein-Euro-Jobs

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SUK) Die Linksfraktion interessiert sich für die Rechtmäßigkeit von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/2348) führt sie zwei Beispiele für Jobangebote aus dem wissenschaftlichen Bereich an, die im Juni auf der Internet-Seite der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht worden seien. Die Linke will wissen, inwiefern die beiden Angebote die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses erfüllt hätten und wer in diesen Fällen "anhand welcher Indikatoren die Ein-Euro-Jobs für zulässig erklärt" habe.

Die Bundesregierung soll auch Stellung dazu nehmen, wie sie die Gefahr bewertet, dass durch die Ein-Euro-Jobs im wissenschaftlichen Bereich reguläre Arbeitsplätze verdrängt werden könnten. Sie soll weiter Auskunft darüber geben, wie hoch die Eingliederungsquote bei Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung ist und welche Schritte sie plant, um die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien für Ein-Euro-Jobs zu verbessern. Die Fraktion weist darauf hin, dass in einem Bericht des Bundesrechnungshofes konstatiert werde, dass fast ein Viertel der geprüften Ein-Euro-Jobs nicht den Förderungsvoraussetzungen entsprachen.