Eigenständiges Besoldungsrecht für Soldaten gefordert

Verteidigung/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Ein eigenes Besoldungsrecht für die Angehörigen der Bundeswehr, das an die Beamtenbesoldung angelehnt ist, fordert die FDP-Fraktion. Sie schreibt in einem Antrag ( 16/2836), die Soldatinnen und Soldaten müssten den Freiraum für eine eigenständige Altersvorsorge erhalten. Ferner fordern die Liberalen, ein Stellenausschreibungs- und Bewerbungsverfahren einzuführen. Die Häufigkeit der Versetzung müsse "auf das dienstlich unvermeidbare Maß" reduziert werden. Die Arbeitsbedingungen in den Streitkräften müssten den Bedürfnissen einer familienorientierten Personalpolitik angepasst werden. Die Kinderbetreuung und die Besetzungspraktiken seien besonders verbesserungsbedürftig. Die Fraktion schreibt unter anderem, dass die Bundeswehr auch in Zukunft über ein hoch motiviertes Personal verfügen müsse, wenn sie den Herausforderungen einer modernen Außen- und Sicherheitspolitik gerecht werden wolle. Als Arbeitsgeber stünden die Streitkräfte in Konkurrenz zur Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst um geeignete Bewerber. Es drohe eine Verschärfung der Situation aufgrund kommender geburtenschwacher Jahrgänge.