Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/32
- Entwurf eines Gesetzes über den Betrieb elektronischer
Mautsysteme (Mautsystemgesetz - MautSysG)
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Datum: 14.12.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache
16/45 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes
Datum: 14.12.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/35
- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Seeaufgabengesetzes
Datum: 18.01.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/150 Nr. 2.191 - Bericht der Kommiss an das EP und den Rat
über die Anwendg. der RL 95/50/EG ... KOM (2005) 430 endg.;
Ratsdok. 12360/05
Datum: 06.02.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/150 Nr. 1.69 - Aktionsprogramm für
Straßenverkehrssicherheit: Halbierung der Zahl der
Unfallopfer bis 2010 ......(EuB-EP 1263)
Datum: 08.02.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/261 - Sonderprogramm "Kommunale
Brückenbauwerke" auflegen
Datum: 17.03.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter
Hettlich, Dr. Anton Hofreiter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN - Drucksache 16/553 - Bestandssanierung der
Verkehrsinfrastruktur ausweiten und ...
Datum: 30.03.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/958 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften
über die Luftaufsicht und die Luftfahrtdateien
Datum: 05.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/240 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der
Flugsicherung
Datum: 05.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -
Drucksache 15/6000 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand
der deutschen Einheit 2005 2. zu dem Entschließungsantrag
...
Datum: 06.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1290 - Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bereinigung
von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des BMVBS
Datum: 30.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/1365, 16/1613 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer
Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer im Güterkraft-
oder Personenverkehr
Datum: 31.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drs. 16/517 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des
Personenbeförderungsrechts 2. ...
Datum: 31.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP - Drucksache 16/584 - Buslenkzeiten anpassen -
Mittelständische ...
Datum: 21.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Peter Götz, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Petra Weis, ... - Drs. 16/1890 -
Stadtentwicklung ist moderne ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Ingbert Liebing, Enak Ferlemann,
Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter ... - Drs. 16/1647 -
Notschleppkonzept ... 2. ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1611 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Juni 2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
Schweizerischen Bundesrat, ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1612 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Juni 2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
Schweizerischen Bundesrat, ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/1851, 16/2226 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Datum: 20.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1939 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 13. April 2005
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der
Niederlande über ...
Datum: 20.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann,
Patrick Döring, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drs. 16/1158 - Defizite im
Kampf gegen Trunkenheitsfahrten in ...
Datum: 26.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Abg. Winfried Hermann, Dr.
Anton Hofreiter, Peter Hettlich, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1435- Entwurf eines Gesetzes
zur effizienteren Finanzierung ... 2. ...
Datum: 28.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, Petra Pau,
Dr. Hakki Keskin, Dr. Gregor Gysi und der Fraktion DIE LINKE.
-16/2508- Fertigstellung des Mauerparks im Bereich der ehem.
innerstädtischen Grenze in Berlin
Datum: 29.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/1945, 16/1990-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung
Baukultur"
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Dr. Gesine
Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. -16/2078- Generelle Altschuldenentlastung auf dauerhaft
leer stehende Wohnungen
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2100-
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen auf dem
Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2004 und
2005
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/54- Entwurf
eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für
Infrastrukturvorhaben 2. ...
Datum: 25.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Dr. Barbara
Höll, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von
Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossen...
Datum: 31.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines
Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. März 2006 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik
über den Bau einer Eisenbahnbrücke über ...
Datum: 02.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP -16/1680- Qualität der Mauterfassung durch
unabhängigen Versuch nachweisen und Kontrollverf. ...
Datum: 07.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Katrin Kunert,
Dorothee Menzner, weiterer Abg. und der Fraktion DIE LINKE.
-16/1657- Freistellung der Kommunen von der Mitfinanzierung bei
Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich ...
Datum: 07.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/2496, 16/2932-
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben
für die Innenentwicklung der Städte
Datum: 08.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/1101 Nr. 2.12 - Mitteilung der KOM an den Rat, das EP, den
Europäischen Wirtschafts- u. Sozialausschuss ... Verbesserung
der Sicherheit der Lieferkette
Datum: 23.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP Schienenanbindung des Jade-Weser-Port
sicherstellen
Datum: 29.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick
Döring, Joachim Günther (Plauen), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
- Wettbewerb im öffentl. ...
Datum: 15.12.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/2870 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen
Einheit 2006 2. zum Entschließungsantrag der Abg. Arnold
Vaatz, ...
Datum: 16.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dorothee Menzner, Dr. Gesine
Lötzsch, Dr. Barbara Höll, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. - Drucksache 16/3801 - Börsengang der Deutsche Bahn
AG stoppen
Datum: 19.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/2703,
16/3037 - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung
eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Datum: 31.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2519 - Modellversuche
für Wassertaxen in Berlin starten
Datum: 02.02.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Rainder Steenblock, Winfried
Hermann, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abg. u. der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/2791 - Umweltfreundliche
Stromversorgung von Schiffen ...
Datum: 28.02.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht Vorschlag für eine Richtlinie des EP u. des Rates
über die Nachrüstung von in der Gemeinschaft zugelassenen
schweren Lastkraftwagen m. Spiegeln (inkl. 13869/06 ADD 1 und
13869/06 ADD 2) ...
Datum: 06.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die BReg - Drs. 16/3573 Nr. 1.4
- Thematische Strategie für die städtische Umwelt
Entschließung des EP zur thematischen Strategie für die
städtische Umwelt ... (EuB EP 1400)
Datum: 07.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/3050 - Beleuchtete
Dachwerbeträger auf Taxen zulassen
Datum: 07.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Lutz Heilmann, Dorothee Menzner,
Heidrun Bluhm, weiterer Abg. u. der Fraktion DIE LINKE. - Drs.
16/3668 - Kein Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung -
Fährkonzept verbessern 2. ... -Drs. 16/3798-
Datum: 08.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Winfried
Hermann, Anna Lührmann, weiterer Abg. u. der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/3141 - ...
Datum: 08.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Peter Götz, Dr. Joachim Pfeiffer,
Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abg. u. der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abg. Ernst Kranz, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer,
weiterer Abg. ... -Drs. 16/4570-
Datum: 03.04.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Lutz Heilmann, Eva
Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, weiterer Abg. u. der
Fraktion DIE LINKE. - Drs. 16/4416 - Trendwende beim Klimaschutz im
Verkehr - ... 2. zum Antrag ... -Drs. 16/4429-
Datum: 25.04.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu Antrag der Abg. Peter Hettlich, Winfried Hermann, Dr.
Anton Hofreiter, weiterer Abg. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN - Drs. 16/4787 - Energieeinsparverordnung zügig
verabschieden - Energieausweis ...
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/2718,
16/2935(neu) - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
kraftfahrzeugsteuerlicher und autobahnmautrechtlicher
Vorschriften
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/4691 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Fahrpersonalgesetzes
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. u. der Fraktion der
FDP -Drs. 16/2683- Umfassenden Feldversuch über die Vor- und
Nachteile von 60-Tonnen-Lkw starten 2. ...
Datum: 09.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 16/4198 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes
Datum: 09.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU u. SPD - Drs.
16/4562 - Schienenlärm ursächlich bekämpfen - 2.
zuem Antrag der Abg. Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth),
Patrick Döring, ... -Drs. 16/675- 3. ...
Datum: 10.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/5047 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines
Alkoholverbots für Fahranfänger und
Fahranfängerinnen
Datum: 22.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Hans-Michael Goldmann, Angelika
Brunkhorst, Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP - Drs. 16/4418 - Schutz und Nutzung der Meere - Für eine
integrierte maritime Politik
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Abg. Heidrun Bluhm, Katrin Kunert,
Dorothée Menzner, weiterer Abg. und der Fraktion DIE LINKE.
- Drs. 16/4858 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Eisenbahnkreuzungsgesetzes
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der BReg. -Drs. 16/5577- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Protokoll vom 22. April 2005 zur Änderung des
Übereinkommens vom 11. Oktober 1973 zur Errichtung des
Europäischen Zentrums ...
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Renate Blank, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. u. der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Annette Faße, Hans-Joachim Hacker,
Sören Bartol, ... -Drs.16/5416-...2. ...
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der BReg. -Drs. 16/5389- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai
2000 über die internationale Beförderung von
gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen
(ADN)
Datum: 21.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Gesetzentwurf der Abg. Lutz Heilmann, Dorothee Menzner,
Roland Claus, weiterer Abg. u. der Fraktion DIE LINKE. -Drs.
16/4658- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über den Bau ...
Datum: 21.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. u. der Fraktion der
FDP - Drs. 16/1165 - Finanzierung des Transrapid jetzt
sicherstellen und alle Mittel auf der Strecke ...
Datum: 22.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Dorothée Menzner, Dr.
Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abg. u. der
Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 16/5145 - Einführung eines
generellen Tempolimits ... 2. ...
Datum: 04.07.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Michael Kauch, Jan Mücke, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/4060 - Oldtimer von
Feinstaub-Fahrverboten ausnehmen
Datum: 11.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 16/5725 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes
Datum: 19.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Patrick Döring, Hans-Michael
Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abg. u. der Fraktion
der FDP - Drs. 16/5269 - Überregulierung in der Sport- und
Freizeitschifffahrt verhindern 2....
Datum: 21.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/6121 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 28. Oktober 1993 zur
Änderung des Europäischen Übereinkommens vom 30.
September 1957 über die internationale ...
Datum: 10.10.2007
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a15/berichte/
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