Friedensforschung fördern Koalitionsantrag gebilligt(bf) Die Bundesregierung soll die Friedens und Konfliktforschung fördern und dafür ausreichende finanzielle Mittel bereitstellen. Dafür hat sich am 15. Dezember der Bildungs und Forschungsausschuss mit großer Mehrheit ausgesprochen. Für einen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 14/1963) stimmte auch die PDS. Die CDU/CSU votierte gegen die Initiative, die F.D.P. enthielt sich. Der Fachausschuss schloss sich somit der Argumentation der Koalitionsfraktionen an, angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Welt sei das Instrumentarium zur Friedenssicherung um Konfliktregulierung zu erweitern und zu optimieren. Die Regierung sei deshalb unter anderem aufgefordert, internationale Expertennetze zum Austausch von Informationen zwischen den Wissenschaftlern zu entwickeln, um Strategien zur Deeskalation von Konflikten auszuarbeiten. Die Ergebnisse dieser Forschung müssten für die zivilen Friedensmissionen sowie für den zivilen Friedensdienst nutzbar gemacht werden. Durch geeignete Maßnahmen müsse zudem dafür gesorgt werden, dass ein zeitnaher und effizienter Transfer der Ergebnisse solcher Forschung zu den politischen Entscheidungsträgern ermöglicht werde, so der Bildungs und Forschungssauschuss auf Initative von SPD und B 90/Grüne. |
