200 Millionen DM für Transrapid

(hh) Die Bundesregierung will eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200 Millionen DM bereitstellen, um das Transrapid-Projekt in Shanghai finanziell zu unterstützen. Von einer entsprechenden Vorlage nahm der Haushaltsausschuss am 24. Januar Kenntnis.

Nach Darstellung der Regierung sollen bis zu 100 Millionen DM an die mittelständische TGC-Transrapid Guideway Consulting Group gezahlt werden, die der chinesischen Seite die Lizenzen und das Knowhow für die Bahn überlässt. Weitere 100 Millionen DM sollen die in den Verhandlungen zwischen dem Konsortium Thyssen-Krupp/Siemens und der chinesischen Seite verbliebenen Finanzierungslücken schließen.

Die Ausgabe sei, so die Regierung unvorhergesehen, da die Verhandlungen erst nach Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2001 in die entscheidende Phase getreten seien. Sie sei auch unabweisbar.

Die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an dem Projekt diene der Sicherung der Magnetschwebebahntechnik und sei im Interesse des Technologievorsprungs, des Erhalts der Arbeitsplätze und der Sicherung des Industriestandortes Deutschland dringend geboten, so die Regierung.