hib-Meldung
061/2005
Datum: 01.03.2005
heute im Bundestag - 01.03.2005
Verdeckte Feldbeobachtung zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln soll starten
15/4802) auf eine Kleine Frage (
15/4687) der FDP mit. Da die Bundesländer
nicht über die im Rahmen dieses Projektes nötigen Daten
verfügten, reiche eine lediglich modifizierte Variante des
Vorhabens nicht aus. Die Bundesregierung erklärt, bisher seien
178.000 Euro in das Projekt investiert worden. Die Vergabe etwa der
gleichen Summe sei noch in Planung. Den Vorwurf, die verdeckte
Feldbeobachtung stelle eine Überwachungsmethode dar, die in
einem Rechtsstaat nicht angewandt werden sollte, wies die Regierung
zurück. Das Projekt untersuche die Einhaltung einiger
Bestimmungen, die bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu
beachten seien. Dieses Vorgehen habe nichts zu tun mit einer
Kontrolle einzelner Landwirte oder gar einer Kriminalisierung,
entgegnete die Bundesregierung. Die Auswahl der zu untersuchenden
Flächen erfolge per Zufallsziehung, um eine Grundlage für
eine statistisch repräsentative Auswertung zu schaffen.
Ausgenommen seien lediglich Flächen mit einem
Sondergebietsstatus.
Berlin: (hib/MEM) Das Projekt der verdeckten Feldbeobachtung zur
Kontrolle eingebrachter Pflanzenschutzmitteln in gewässernahe
Landwirtschaftsflächen läuft mit Beginn der
diesjährigen Vegetationsperiode wie geplant an. Dies teilt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_061/06