Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Entwurf eines Gesetzes
zu der Zweiten Aenderung der Uebereinkommens vom 26. Februar 1991
über die Umweltvertraeglichkeitspruefung im
grenzueberschreitenden Rahmen (Zweites Espoo-Vertragsgesetz),
Drucksache 16/43
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- Entwurf eines Gesetzes zur
Aenderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der
Kleinwale der Nord- und Ostsee (Gesetz zur Ausweitung des
ASCOBANS-Abkommensgebiets), Drucksache 16/38
- Erste Verordnung zur
Aenderung der Altfahrzeug-Verordnung, Drucksache 16/308
- Verordnung ueber
Stoffe, die die Ozonschicht schaedigen
(Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV), Drucksache
16/411
- Antrag zur
Klimaschutzoffensive, Drucksache 16/242 und den Klimawandel wirksam
bekämpfen - Deutschland muss Vorreiter bleiben, Drucksache
16/59
- Entwurf eines Gesetzes zu
dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über die strategische
Umweltprüfung zum Übereinkommen über die
Umweltverträglichkeitsprüfung im
grenzüberschreitenden Rahmen (Vertragsgesetz zum
SEA-Protokoll), Drucksache 16/341
- Verordnung zur
Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung
von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen
auf Abfalldeponien
- Erste Verordnung zur
Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur
Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung
über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft),
Drucksache 16/574
- Entwurf
eines Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen
Überwachung, Drucksache 16/400
- Antrag für eine sichere
Energieversorgung im 21. Jahrhundert - Energieeinsparung und
erneuerbare Energien statt Öl, Atom und Kohle, Drucksache
16/579
- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Übereinkommen über das Recht der
nichtschifffahrtlichen Nutzung internationaler Wasserläufe,
Drs. 16/738
- Entwurf eines Gesetzes
zu dem Protokoll vom 17. Juni 1999 über Wasser und Gesundheit
zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung
grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler
Seen, Drs. 16/739
- Antrag zu
den offenen Fragen zur Entsorgun radioaktiver Abfälle
klären - Verantwortung für nachfolgende Generationen
übernehmen, Drucksache 16/267
- Antrag der Abgeordneten Dr.
Reinhard Loske, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Nie
wieder Tschernobyl - Zukunftssichere Energieversorgung ohne
Atomkraft, Drs. 16/860
- Vorschlag für eine
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über
Luftqualität und saubere Luft für Europa, Ratsdok.-Nr.
14335/05
- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Drs. 16/2455
- Verordnung zur Umsetzung
der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von
Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf
Abfalldeponien, Drs. 16/2580
- Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetz
(Urwaldschutzgesetz), Drs. 16/961
- Antrag der Fraktionen der CDU/CSU
und SPD Integriertes Küstenzonenmanagement kontinuierlich
fortentwickeln, Drs. 16/2502
- Antrag der Fraktion DIE
LINKE. Umverteilung durch den Emmissionshandel beenden -
Vorreiterrolle im Klimaschutz übernehmen, Drs. 16/1682
- Entwurf eines Gesetzes über die
Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der
EG-Richtlinie 2003/35/EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz),
Drucksache 16/2494
- Entwurf eines Gesetzes über
ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in
Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG, Drucksache
16/2495
- Entwurf eines Gesetzes zu dem
Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu
Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an
Entscheidungensverfahren und den Zugang zu Gerichten in
Umweltangelegenheiten
- Antrag der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Sensible Ökosysteme in der
Tiefsee besser schützen, Drucksache 16/3089
- Entwurf eines Gesetzes zur
Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von
Flugplätzen, BT-Drs. 16/508, 16/263, 16/551
- Entwurf eines
Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und
Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG), Drs.
126/3654
- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über
Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister, Drsn. 16/3755
und 16/3756
- Entwurf eines
Gesetzes zum Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen
UVP-Vereinbarung, Drs. 16/4011
- Antrag der
Abgeordneten Dr. Reinhard Loske, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell,
weiterer Abgeodneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Für eine radikale und konsequente Klimapolitik,
BT-Drs. 16/3283
- Antrag der Abgeordneten Eva
Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Klares Signal für die
Kyoto-II-Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi setzen,
BT-Drs. 16/3026
- Antrag der Fraktion der FDP
Klimapoltischen Zertifikatenhandel in Deutschland nachhaltig und
verantwortungsvoll gestalten - Nationalen Allokationsplan
grundlegend überarbeiten, BT-Drs. 16/3051
- Entwurf eines Gesetzes zur
Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des
Rates über die Umweltschäden zur Vermeidung und Sanierung
von Umweltschäden, BT-Drs. 16/3806
- Antrag der Fraktion
der FDP EU-Abfallrahmenrichtlinie ökologisch wirksam,
unbürokratisch und marktwirtschaftlich gestalten,
BT-Drucksache 16/3318
- Bericht der Deutschen
Energie-Agentur GmbH (dena) über die Bestandsaufnahme und den
Handlungsbedarf bei der Förderung des Exportes
Erneuerbarer-Energien-Technologien 2003/2004, BT-Drucksache
15/5938
- Gesetzentwurf der Fraktion DIE
LINKE. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG), BT-Drucksache 16/3017
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umgehend Konzept für eine
ergebnisoffene Standortauswahl für ein nationales
Atommüllendlager vorlegen, BT-Drucksache 16/2790
- Antrag der FDP -
Einbeziehung des zivilen Luftverkehrs in den europäischen
Emissionshandel, BT-Drs. 16/3049
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Einführung eines Erneuerbare
Energien Wärmegesetzes - EEW, BT-Drs. 16/3826
- 1. Antrag der
Fraktion der FDP - Verbraucherfreundliche Kennzeichnung von
strahlungsarmer Mobilfunkgeräte, 2. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Kennzeichnung von
Mobilfunkgeräten schnell und verbraucherfreundlich
durchsetzen
- 1. Antrag der
Fraktionen der CDU/CSU - Schutz der Wale sicherstellen - 2. Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Am Walfangmoratorium
festhalten und Walschutz auf der IWC stärken -
- 1.
Antrag der Fraktion der FDP - Internationale und europäische
Klimaschutzoffensive 2007 - 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. -
Nationales Sofortprogramm und verbindliche Ziele für den
Klimaschutz festlegen -
- Entwurf eines
Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur
Änderung weiterer Rechtsvorschriften, BT-Drs. 16/5384,
16/5614
- Antrag der
Fraktion der FDP - Bodenschutzrahmenrichtlinie aktiv mitgestalten -
Subsidiarität sichern, Verhältnismäßigkeit
wahren, BT-Drs. 16/4736
- Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel
im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012, BT-Drs.
16/5240, 16/5617
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Vorbildlich umsteigen -
Strom aus erneuerbaren Energien statt Atomstrom in staatlichen
Liegenschaften BT-Drs. 16/3961
- Gesetzentwurf des
Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und
Beschleunigung von immissonsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
- Drucksache 16/1337 -
- Antrag der Fraktion
der FDP Klimawandel ernst nehmen - Kernenergielaufzeiten
verlängern - Drucksache 16/3138 -
- Antrag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Deutsches Mobilfunk
Forschungsprogramm fortsetzen, BT-Drs. 16/4762
- Antrag der FDP
Energiegetreide als Regelbrennstoff zulassen, BT-Drs. 16/3048
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Konkretes Maßnahmepaket
für Klimaschutz und eine konfliktarme Energieversorgung
verabschieden, BT-Drs. 16/5895
- Gesetzentwurf der
Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Bundesnaturschutzgesetzes, BT-Drs. 16/5100
- Verordnung der
Bundesregierung, Fünfte Verordnung zur Änderung der
Verpackungsverordnung, BT-Drs. 16/6400 und Antrag der FDP, BT-Drs.
16/6598 und Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drs.
16/3140
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a16/Beschlussempehlungen_und_Berichte/
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