Bei Demokratisierung helfen

(bn) Der Bundestag leistet seit vielen Jahren im Rahmen der Pflege der interparlamentarischen Beziehungen einen Beitrag zur Demokratisierung vor allem der Länder Mittel- und Osteuropas sowie der Dritten Welt. Ziel ist es, den Aufbau und die Festigung demokratischer Strukturen durch eine leistungsstarke Parlamentsverwaltung zu unterstützen.

In der Praxis geschieht das durch Maßnahmen im Wege der sogenannten "Interparlamentarischen Ausbildungshilfe (IPAH)". Die Bundestagsverwaltung lädt dabei Parlamentarier zu ein- bis zweiwöchigen Lehrgängen nach Bonn und Berlin ein. Die Teilnehmer erhalten durch Fachreferenten einen Einblick in die Tätigkeit der Verwaltung als drittgrößter Parlamentsverwaltung der Welt. Die Durchführung solcher Programme ist mit hohen Kosten verbunden. Experten der Bundestagsverwaltung reisten daher zunehmend in die jeweiligen jungen Demokratien, um vor Ort praktische Parlamentsseminare durchzuführen. Zum Teil erfolgte hier die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, wie der Europäischen Union (EU) und der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU). Bisher wurden Seminare in Äthiopien, Bulgarien, Burundi, Chile, Georgien, Paraguay, der Russischen Föderation, Venezuela und zuletzt im Dezember 1998 in der Republik Niger in Niamey veranstaltet.

Vier Referenten der Bundestagsverwaltung erörterten gemeinsam mit 55 nigrischen Parlamentsbediensteten sowie je zwei Vertretern aus den Parlamentsverwaltungen von Burkina Faso und des Tschad die ganze Breite der Tätigkeit einer modernen parlamentarischen Leistungsverwaltung. Es wurden Schwerpunkte aus den Fachgebieten der Wissenschaftlichen Dienste, der allgemeinen Organisation und Verwaltung, des Gesetzgebungsverfahrens, der Ausschußarbeit sowie der Presse und des Protokolls behandelt. Die Diskussionen bezogen sich auf Vorbereitung und Durchführung der Plenar- und Ausschußsitzungen, der Abläufe in der Wissenschaftlichen Dokumentation sowie die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung.

Die Teilnehmer verabschiedeten eine "Erklärung von Niamey" und gründeten das Komitee "BERLIN" (Bureau d'Etudes et de Recherches des Liaison Internationales).