MINISTERIUM FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG

Deutlich höhere Ausgaben für die Großforschungsanlagen eingeplant

(hh) Noch deutlicher, als es bereits die frühere Bundesregierung vorgesehen hatte, sollen im Haushaltsjahr 1999 Großforschungseinrichtungen von einem Aufwuchs bei der allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsplanung profitieren. Von insgesamt eingeplanten 3,48 Milliarden DM (1998: 2,94 Milliarden DM) sind für die Deutsche Forschungsgemeinschaft in Bonn 1,14 Milliarden DM (1,07 Milliarden DM), für die Max­Planck­Gesellschaft in Berlin 830,09 Millionen DM (785,22 Millionen DM) und für die Fraunhofer­Gesellschaft in München 468,28 Millionen DM (445,99 Millionen DM) verbucht.

Insgesamt sollen die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse im laufenden Jahr 9,93 Milliarden DM (9,67 Milliarden DM) betragen. Um etwa 171,37 Millionen DM auf 5,12 Milliarden DM sollen hingegen die Aufwendungen für Investitionen sinken. Ausgaben für Personal schlagen laut Regierungsentwurf mit etwa 114,30 Millionen DM zu Buche, Aufwendungen für die Verwaltung mit 35,68 Millionen DM.

Der größte Teil der veranschlagten Einnahmen soll aus Zins und Tilgung für Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) stammen. Dafür sind 659,42 Millionen DM, 4,89 Millionen DM mehr als im laufenden Jahr eingestellt. Die Gesamtausgaben für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung beziffert die Regierung für das Jahr 1999 mit 4,27 Milliarden DM (3,96 Milliarden DM). Dabei sind für den Aus­ und Neubau von Hochschulen 2 Milliarden DM, 200 Millionen DM mehr als im Vorjahr, veranschlagt. Für das BAföG möchte die Regierung knapp 1,62 Milliarden DM aufwenden, etwa 142 Millionen DM mehr als 1998. Für das Hochschulsonderprogramm III sind 386 Millionen DM (442 Millionen DM) reserviert. Ausgaben für Berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung sollen im laufenden Haushaltsjahr insgesamt 494,48 Millionen DM (534,71 Millionen DM) kosten dürfen.

Die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung und die Gesundheitsforschung will sich der Bund im laufenden Jahr 1,71 Milliarden DM (1,76 Milliarden DM) kosten lassen. 365,49 Millionen DM (339,01 Millionen DM) sind dabei für Leistungen an europäische Forschungseinrichtungen verplant, darunter 263,99 Millionen DM für die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) in Genf. Für Informationstechnik, Biotechnologie und sonstige Technologiebereiche sind im Haushaltsplan fast 1,64 Milliarden DM (1,76 Milliarden DM) veranschlagt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang besonders die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in der Biotechnologie, die um 21,7 auf 190 Millionen DM ansteigen sollen. Für Umweltforschung und ­technik sowie Meeres­ und Polarforschung sind Aufwendungen von insgesamt 1,86 Milliarden DM (2,24 Milliarden DM) eingeplant. Diese Differenz erklärt sich im wesentlichen damit, daß das Bildungs­ und Forschungsministerium Kompetenzen in diesem Bereich an das Ministerium für Wirtschaft und Technologie abgeben mußte.

Für die Förderung der Umweltforschung möchte die Regierung 340 Millionen DM und damit 18 Millionen DM mehr als im Vorjahr ausgeben. An das Forschungszentrum in Jülich sollen 397,96 Millionen DM (399,2 Millionen DM) und an das Forschungszentrum Karlsruhe 377,13 Millionen DM (376,59 Millionen DM) fließen.Von den 1,61 Milliarden DM (1,77 Milliarden DM) für Zwecke der Weltraumforschung und ­technik sind 970 Millionen als Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation in Paris veranschlagt. Das sind 30 Millionen DM weniger als 1998. 331,01 Millionen DM (329,63 Millionen DM) sind für das Deutsche Zentrum für Luft­ und Raumfahrt in Köln verbucht.