PDS fordert neuen Wegeplan

(vb) Nach dem Willen der PDS soll das Parlament die Bundesregierung auffordern, umgehend einen neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufzustellen. Wie die Fraktion in einem Antrag ( 14/2262) erläutert, ist dies wegen Fristablaufs des BVWP aus dem Jahre 1992 überfällig.

Nach Ansicht der Abgeordneten sind bei der neuen Planung ökologische und verkehrswissenschaftliche Bewertungen neu in Einklang zu bringen. Als Kriterien nennt die PDS die Minderung von Umweltkosten von Transport und Verkehr sowie den vordringlichen Erhalt und die Nutzung der Infrastruktur des Schienennetzes. Erforderlich sei zudem, Bausubstanz, Gebäude­ und Siedlungsstrukturen zu bewahren sowie den Umweltverbund (Fußgänger, Fahrrad, Schiene, öffentlicher Personennahverkehr) zu stärken.

Zu gewährleisten sei, dass der bisherige BVWP qualifiziert ausläuft. Besonderer Untersuchungen bedürfe insbesondere, inwieweit noch nicht begonnene oder in Teilen bereits gestartete Projekte bis zu möglichen Anschlussstellen weitergeführt werden sollen. Überprüft werden müssten auch die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, so die PDS.