Delegation reist nach Südafrika

(pt) Eine siebenköpfige Delegation des Petitionsausschusses wird vom 30. Oktober bis 2. November unter Leitung der Vorsitzenden, Heidemarie Lüth (PDS), an der VII. Internationalen Ombudsmann-Konferenz in Durban/Südafrika teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Christel Deichmann, Reinhold Hiller, Bernd Reuter (alle SPD), Axel Fischer, Klaus Holetschek (beide CDU/CSU) und Annelie Buntenbach (Bündnis 90/Die Grünen).

An dieser Konferenz, die zuletzt 1996 in Buenos Aires/Argentinien stattfand, nehmen Ombudsleute und Mitglieder von Petitionsausschüssen aus aller Welt teil. Das Hauptthema ist diesmal: "Das Gleichgewicht von Regierungsgewalt und Rechenschaftspflicht – die Rolle des Ombudsmanns". Auch der frühere Präsident Südafrikas, Nelson Mandela, hat seine Anwesenheit zugesagt. Er will seine Vision von Demokratie darstellen sowie den Beitrag erläutern, den Ombudsmann und Menschenrechtsstrukturen in seinen Augen zur Stärkung der Demokratie leisten können.

Daneben sind unter anderem Zusammenkünfte der einzelnen Regionen und eine Mitgliederversammlung des Internationalen Ombudsmann-Instituts vorgesehen.

Die Ausschussvorsitzende hält es für wichtig, dass gerade auch Vertreter eines etablierten parlamentarischen Systems an dieser Konferenz teilnehmen. Eine solche Tagung biete zudem die Gelegenheit zum Meinungsaustausch. Die Zusammenarbeit sei wichtiger denn je im Zeitalter der Internationalisierung und Globalisierung.