PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG DER NATO
Ausführliche Debatte über den internationalen Terrorismus
(aw) Ganz im Zeichen einer ausführlichen Debatte über den internationalen Terrorismus stand die 48. Parlamentarische Versammlung der NATO, die vom 5. bis 10. Oktober im kanadischen Ottawa stattfand.
Zu der Tagung waren auch der Generalsekretär des Atlantischen Bündnisses, George Robertson, und der Sprecher des amerikanischen Repräsentantenhauses, Dennis Hastert, angereist. Über 300 Parlamentarier aus den 19 Mitgliedstaaten und 16 Partnerländern berieten zudem Fragen aus den Bereichen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Wirtschaft, Technologie und ziviler Dimensionen der Sicherheit.
Wie sehr sich die Lage nach den Anschlägen in den USA am 11. September verändert hat, zeigte das Zusammentreffen mit der russischen Delegation am 8. Oktober, das unmittelbar nach der Meldung über den Beginn der Luftangriffe auf Afghanistan stattfand. Im Unterschied zu den Auseinandersetzungen um den Kosovo-Konflikt tauschte man sich in Ottawa sachlich über die Möglichkeiten und Erfordernisse der gemeinsamen Terrorismusbekämpfung aus. Mehrere russische Abgeordnete berichteten über eigene Erfahrungen mit Einsätzen in Afghanistan während der 80er Jahre. In der Plenarsitzung am 9. Oktober wurden eine Entschließung zur Terrorismusbekämpfung sowie unter anderem zwei vom Leiter der deutschen Delegation, Markus Meckel (SPD), eingebrachte Resolutionen zur Situation auf dem Balkan und zur NATO-Erweiterung angenommen.