PROFESSIONALITÄT UND KOMPETENZ DER KREDITANSTALT WERDEN GESCHÄTZT
Bonn: (hib) en- Sowohl die Bundesregierung als auch die Partner in den betreffenden Ländern schätzen die Professionalität und Kompetenz der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die sich seit ihrer Gründung im Jahre 1948 weltweit einen sehr guten Ruf erarbeitet hat. Dies hob die Bundesregierung am Mittwoch vormittag im Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) hervor und legte weiter dar, sie gehe davon aus, daß auch in Zukunft die Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt so gut bleibe. Rund ein Drittel des Fachetats (EPL 23) würden durch die KfW bewirtschaftet. Ein Vorstandsmitglied und der Direktor der Kreditanstalt informierten den Ausschuß über die Aufgaben und Arbeitsweise ihrer Institution. Auch sie verwiesen auf die jahrzehntelangen Erfahrungen ihres Instituts und die gute Zusammenarbeit mit der Regierung. Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ), die die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführe, stehe heute als das dem Volumen nach bedeutendste Instrument der bilateralen deutschen Entwicklungszusammenarbeit "vor großen Herausforderungen". Die Differenzierungsprozesse in den Entwicklungsländern und die Veränderungen politischer Leitbilder hätten dazu geführt, daß die KfW in der FZ entsprechend der entwicklungspolitischen Konzeption der Bundesregierung mit der Orientierung auf Armutsbekämpfung, Umweltschutz und Privatwirtschaftsförderung in den Entwicklungsländern und der Betonung der politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wichtige Akzente gesetzt habe. Nach Angaben der Kreditanstalt haben sich die Förderbereiche der KfW von 1991 bis 1997 enorm verschoben. Während 1991 nur 14 Prozent der FZ-Zusagen in die soziale Infrastruktur gingen, lag der Anteil 1997 bei 40 Prozent. Die FZ-Zusagen für Sonstiges (vor allem Struktur- und Warenhilfe) fielen im gleichen Zeitraum von 33 Prozent auf 5 Prozent. Mit 42 gegenüber 41 Prozent fast gleichgeblieben sind hingegen die FZ-Zusagen bei der wirtschaftlichen Infrastruktur. Die KfW-Vertreter betonten, Armutsbekämpfung setze eine gut funktionierende Infrastruktur voraus. Wichtig sei ferner, die Eigenständigkeit und Eigenverantwortung der Partnerländer zu stärken. Die Umsetzung der Projekte erfolge deshalb immer mit örtlichen Partnern.
Auf Nachfrage des Ausschusses, was es bedeute, wenn 30 Prozent der Projekte nicht erfolgreich seien, erläuterten die KfW-Vertreter, über zwei Drittel der Projekte seien 100prozentig erfolgreich. Die restlichen 30 Prozent seien aber keine "völligen Ruinen", sondern erfüllten lediglich nicht alle Erfolgskriterien. Übereinstimmung herrschte bei den Abgeordneten und der Kreditanstalt darin, daß möglichst kleine Projekte gefördert werden sollten und das Ziel der Nachhaltigkeit im Auge behalten werden müsse. Im Durchschnitt beläuft sich die Summe der von der KfW geförderten Projekte auf 20 Millionen DM. Im Gegensatz dazu liegt der Durchschnittsbetrag der von der Weltbank geförderten Projekte bei etwa 70 Millionen US-Dollar. Den Angaben zufolge hat die KfW zur Förderung der Entwicklungsländer 1997 Darlehen und Zuschüsse in Höhe von 3,4 Milliarden DM vertraglich zugesagt. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 0,6 Milliarden DM sei auf den angespannten Bundeshaushalt zurückzuführen. In Höhe von 2,9 Milliarden DM würden die Zusagen aus dem Haushalt des BMZ finanziert. In Verbindung damit habe die KfW zusätzlich Marktmittel in Höhe von 0,5 Milliarden DM im Rahmen der Verbund- und Mischfinanzierung eingesetzt. Die KfW-Vertreter betonten, bei zukünftigen Projekten sei es notwendig, die Verbundfinanzierung zu verstärken und flexibler zu handhaben. Es sei jedoch klar, daß diese kein Instrument der Exportförderung sei. Mit Blick auf die Europäische Union sei eine "offenere und bessere" Zusammenarbeit wünschenswert. Um Projekte zum Erfolg zu führen, brauche man eine "entwicklungsrelevante Politikabstimmung".
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