Tagesordnung der 133. Sitzung, Donnerstag, 13.12.2007
3.) Beratung Bericht der Enquete-Kommission ''Kultur in Deutschland''
Schlussbericht der
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"
- Drs
16/7000 -
ZP.2) Beratung Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"
Kultur als
Staatsziel
- Drs
15/5560 -
(TOP 3+ZP2, 02:00 Stunden)
4.a) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Unsere Verantwortung
für die ländlichen Räume
- Drs
16/5956 -
4.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Arbeitgeberzusammenschlüsse zur Stärkung
ländlicher Räume
- Drs
16/4806 -
4.c) Beratung Antrag FDP
EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit im Agrarbereich
einführen - Praxisuntaugliche Erntehelferregelung auslaufen
lassen
- Drs
16/6643 -
4.d) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Fleischgesetz
- Drs
16/6964 ,
16/7503 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zu der Unterrichtung durch
die Bundesregierung
Agrarpolitischer Bericht 2007 der
Bundesregierung
zum Entschließungsantrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Agrarpolitischer Bericht 2007 der
Bundesregierung
- Drs
16/4289 ,
16/5599 ,
16/6864 -
(TOP 4a-e, 01:30 Stunden)
39. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
40. Abschließende Beratungen o. Aussprache
ZP.6) Aktuelle Stunde
auf Verlangen BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Konsequenzen der Bundesregierung aus der
Studie über erhöhte Krebsrisiken in der Umgebung von
Atomanlagen
(ZP6, 01:00 Stunde)
5.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildungsstrategie
für mehr Chancengerechtigkeit starten
- Drs
16/7465 -
(TOP 5, 01:00 Stunde)
6.) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Gesundes Aufwachsen ermöglichen -
Kinder besser schützen - Risikofamilien helfen
zum Antrag FDP
Schutz und Chancen für die Kinder in
Deutschland
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kinder entschlossen vor
Vernachlässigung schützen
- Drs
16/4604 ,
16/4415 ,
16/3024 ,
16/5695 -
(TOP 6, 00:45 Stunden)
7.) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)
zur Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2006 (48.Bericht)
- Drs
16/4700 ,
16/6700 -
(TOP 7, 00:45 Stunden + *00:10 Stunden
WB)
8.) Zweite und dritte Beratung FDP
Einmalzahlung für
Versorgungsempfänger im Jahre 2007
(Versorgungsempfänger-Einmalzahlungsgesetz 2007 - VEzG
2007)
- Drs
16/5250 ,
16/5925 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)
9.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Die Krise des KSE-Vertrages durch
neue Impulse für konventionelle
Abrüstung und Rüstungkontrolle in Europa
beenden
- Drs
16/6603 ,
16/7505 -
9.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag FDP
Deutschland muss
rüstungskontrollpolitische Glaubwürdigkeit beweisen -
Angepassten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung
vorlegen
- Drs
16/6431 , 16/.... -
9.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Angepassten Vertrag über Konventionelle
Streitkräfte in Europa ratifizieren
- Drs
16/6605 ,
16/7505 -
(TOP 9a-c, 00:30 Stunden)
10.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Anrechnung von
Sachleistungen
auf die Regelleistung des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch bei stationärem Aufenthalt
ausschließen
- Drs
16/7467 -
10.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag DIE
LINKE.
Einführung einer Weihnachtsbeihilfe
für Grundsicherungsbezieherinnen und
Grundsicherungsbezieher
-Drs
16/7041 ,
16/7511 -
(TOP 10+b, 00:30 Stunde)
11.a)Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Fakultativprotokoll vom 25.05.2000 zum
Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den
Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die
Kinderpornographie
- Drs
16/3440 , 16/.... -
11.b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Umsetzung des
Rahmenbeschlusses
des Rates der Europäischen Union zur
Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der
Kinderpornographie
- Drs
16/3439 , 16/....-
(TOP 11a+b, abgesetzt)
13.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Ergänzung des
Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft
- Drs
16/3291 ,
16/7506 -
(TOP 13, 00:30 Stunde)
12.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für ein
schärferes Waffengesetz
- Drs
16/6961 -
(TOP 12, 00:30 Stunde)
15.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Regelung des
Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern
(Beamtenstatusgesetz - BeamStG)
- Drs
16/4027 ,
16/4038 ,
16/7508 -
(TOP 15, 00:30 Stunde)
14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag FDP
Dem Beruf des Rettungsassistenten eine
Zukunftsperspektive geben - Das Rettungsassistentengesetz
novellieren
- Drs
16/3343 ,
16/6798 -
(TOP 14, 00:30 Stunde)
17.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Wiedererrichtung des
Berliner Schlosses - Bau des HumboldtForums im Schlossareal Berlin
- Rekonstruktion der historischen Fassaden
sicherstellen
- Drs
16/7488 -
17.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Humboldt-Forum statt Fassadenschloss -
Schlossplatz mit Zukunftsorientierung
- Drs
16/5922 ,
16/7366 -
(TOP 17a+b, 00:30 Stunde)
16.) Erste Beratung DIE LINKE.
Änderung des
Grundgesetzes
(Art. 23) zur Einführung von
Volksentscheiden über die vertraglichen Grundlagen der
EU
- Drs
16/7375 -
(TOP 16, 00:30 Stunde)
19.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Pflanzenschutzgesetz und
BVL-Gesetz/Änd
- Drs
16/6736 -
- Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD
Pflanzenschutzgesetz
und
BVL-Gesetz
- Drs
16/6386 ,
16/7507 -
19.b) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Schutz vor
Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln
verstärken
- Drs
16/6958 -
(TOP 19a+b, 00:30 Stunde)
18.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hilfe für irakische Flüchtlinge ausweiten - Im Iral, in Nachbarländern und in Deutschland- Drs 16/5248 , 16/5414 , 16/6763 -
18.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Irakische Flüchtlinge in die EU
aufnhemen - In Deutschland lebende Irakerinnen und Iraker vor
Abschiebung schützen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Schutz für iraktische Flüchtline
gewährleisten
- Drs 5248,
16/5414 ,
16/6763 -
(TOP 18a+b, 00:30 Stunde)
21.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zur Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Bericht des
Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung
-Demographischer Wandel und nachhaltige
Infrastrukturplanung-
- Drs
16/4900 ,
16/7367 -
(TOP 21, 00:30 Stunde)
20.) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag FDP
Bürokratie abbauen - Zeitumstellung
abschaffen und Sommerzeit permanent einführen
- Drs
16/4773 ,
16/6699 -
(TOP 20, 00:30 Stunde)
23.a) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Entwicklungsorientierte
Wirtschaftspartnerschaften zwischen der EU und den AKP-Staaten -
Chancen für politische, wirtschaftliche und soziale
Stabilität
- Drs
16/7487 -
23.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
EU-AKP-Abkommen - Faire
Handelsolitik statt Freihandelsdiktat
- Drs
16/7473 -
ZP.7) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und Interimsabkommen
zwischen EU und AKP-Staaten entwicklungsförderlich
gestalten
- Drs
16/7469 -
22.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine neue
effektive und an den Bedürfnissen der Hungernden ausgerichtete
Nahrungsmittelkonvention
- Drs
16/7470 -
(TOP 22, 00:30 Stunde)
25.) Erste Beratung Bundesregierung
Begrenzung der mit
Finanzinvestitionen verbundenen Risiken
(Risikobegrenzungsgesetz)
- Drs
16/7438 -
(TOP 25, 00:30 Stunde)
24.) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag FDP
Zukunftschancen des Ostseeraums -
Wirtschaft, Ökologie, Kultur und Tourismus
- Drs
16/5251 ,
16/7048 -
(TOP 24, 00:30 Stunde)
27.a) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Wahl- und
Abgeordnetenrecht/Änd
- Drs
16/7461 -
27.b) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Achtzehnten Gesetztes
Bundeswahlgesetz/Änd
- Drs
16/7462 -
27.c) Erste Beratung CDU/CSU,SPD
Wahlprüfungsgesetz/Änd
- Drs
16/7463 -
27.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Wahlmanipulationen
wirksam verhindern
- Drs
16/5810 -
(TOP 27a-c, 00:30 Stunde)
26.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bodenprivatisierung neu
ausrichten
- Drs
16/7135 -
(TOP 26, 00:30 Stunde)
29.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Indisch-Deutschen Studierenden-und
Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum
Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland
zum Antrag DIE LINKE.
Indisch-Deutschen Studierenden- und
Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum
Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Indisch-Deutschen Studierenden- und
Wisseschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum
Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland
- Drs
16/6945 ,
16/5811 ,
16/5968,
16/7504 -
29.b) Beratung Antrag FDP
Indisch-Deutschen
Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern -
Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in
Deutschland
- Drs
16/7262 -
(TOP 29a+b, 00:30 Stunde)
28.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Defizite bei der
Umsetzung der Europa-Vereinbarung abstellen
- Drs
16/7139 -
(TOP 28, 00:30 Stunde)
