Rheinbrücke soll Verkehrsbeziehungen zu Frankreich verbessern

Verkehr und Bau/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/HIL) Die Bundesregierung möchte zusammen mit Frankreich in Kehl eine neue Eisenbahnbrücke über den Rhein bauen. Darauf haben sich beide Staaten bereits im März dieses Jahres verständigt. Die Gesamtkosten werden auf etwa 22,6 Millionen Euro veranschlagt. Mit einem Gesetz, das die Bundesregierung als Entwurf vorgelegt hat ( 16/2860), sollen die Voraussetzungen für die Ratifikation des Abkommens geschaffen werden. Die bestehende eingleisige Eisenbahnbrücke über den Rhein soll zur Verbesserung der Verbindung der Hochgeschwindigkeitsnetze zwischen der Bundesrepublik und Frankreich durch eine neue zweigleisige Brücke ersetzt werden. Die neue Rheinbrücke sei für eine Geschwindigkeit von 160 km/h ausgelegt, heißt es in dem Gesetzentwurf. Sie sei eine Maßnahme der Ausbaustrecke Kehl - Appenweier und werde als Teil des vorrangigen Vorhabens Nr. 17 der transeuropäischen Verkehrsnetze Paris - Bratislava und der so genannten "Eisenbahn-Magistrale für Europa" die Verkehrsbeziehungen erheblich verbessern, schreibt die Regierung. Von den veranschlagten 22,6 Millionen Euro entfallen nach Aussage der Regierung 16,9 Millionen Euro auf die Bundesrepublik und 5, Millionen Euro auf die französische Seite. Die Kostenaufteilung ergebe sich aus dem Abkommen über die festen Brücken und Fähren über den Rhein an der deutsch-französischen Grenze vom Januar 1953. Deutschland soll die Vorfinanzierung übernehmen und der Französischen Republik anteilig die Kosten in Rechnung stellen. Deutschlands Anteil werde aus den zur Verfügung stehenden Schienenwegeinvestitionen finanziert.