30.) Abschließende Beratungen ohne
Aussprache
a) Beratung Antrag Bundesregierung
Ausnahme von dem Verbot der
Zugehörigkeit zu einem Aufsichtsrat für Mitglieder der
Bundesregierung
- Drs
16/7975 -
b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Bereinigung von
Bundesrecht im
Zuständigkeitsbereich des BMF und zur
Änderung des Münzgesetzes
- Drs
16/7616, 16/.... -
c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
70. Jahrestag der Gründung der
Internationalen Brigaden in Spanien -
Würdigung des Kampfes deutscher Freiwilliger an der Seite der
Spanischen Republik für ein antifaschistisches und
demokratisches Europa
- Drs
16/2679,
16/3828 -
d) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Den Friedensprozess im Nahen Osten wieder
aufnehmen
- Drs
16/3802,
16/4588 -
e) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag FDP
Rollende Supermärkte von
fahrpersonalrechtlichen Vorschriften ausnehmen
- Drs
16/6639,
16/7844 -
f) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zur Verordnung
Bundesregierung
Verordnung zum Schutz des Klimas vor
Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter
Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung
-ChemKlimaschutzV)
- Drs
16/7604,
16/7793 Nr.2.1,
16/7941-
g-m) Beratung BeschlEmpf PetA
Sammelübersicht 345
bis 351 zu Petitionen
- Drs
16/7847 -
16/7853 -
*Der farblich markierte Text kennzeichnet Änderungen bzw. Ergänzungen.
