Ausschuss für Kultur und Medien
EINSTIMMIG FÜR ZWECKBINDUNG VON FUSIONSEINSPARUNGEN VOTIERT
Berlin: (hib/ALD-ku) Einstimmig hat der Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwochabend gefordert, dass Einsparungen, die sich aus einer möglichen Fusion von Goethe-Institut und "Inter Nationes” ergeben könnt, für die fusionierenden Institutionen zur Verfügung gestellt werden. Der Ausschuss beriet die Ausgaben des Bundes für die Pflege kultureller Beziehungen im Ausland (14/140-Einzelplan05).
In der Diskussion wiesen Abgeordnete der Koalition darauf hin, dass auch im Bereich der Auswärtigen Kulturpolitik Einsparungen erforderlich seien. Sie hätten auch gern "aus dem Vollen” geschöpft, müssten aber auch feststellen, dass sowohl bei "Inter Nationes” als auch bei den Goethe-Instituten Reformen für eine effizientere Tätigkeit nötig seien. CDU/CSU und F.D.P. bemängelten, dass ausgerechnet in dem Bereich der Auswärtigen Kulturpolitik, wo es vor allem auch um die Vermittlung der deutschen Sprache gehe, zu Kürzungen kommen soll.
Darüber hinaus würden bei den Instituten die Erwartungen, die durch die Regierungserklärung geweckt worden seien, enttäuscht. Besorgnisse der CDU/CSU, dass die Einsparungen dem gesamten Haushalt zugute kommen sollten, begegnete Staatsminister Michael Naumann (SPD) mit dem Hinweis, es sei "auf dem richtigen Weg”, so dass die Institutionen Nutznießer sein werden. Die Sprachpflege soll, wie vom Auswärtigen Amt betont wurde, nicht aufgegeben werden. Es sei aber zu überlegen, wirkungsvollere Wege dafür zu beschreiten.
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