Regierung besorgt über Verkehrsunfälle durch Drogenkonsum

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung betrachtet die Entwicklung der Unfälle im Straßenverkehr, bei denen illegale Drogen eine Rolle spielen, mit Sorge. Dies unterstreicht sie in ihrer Antwort ( 16/2264) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/2148). Zwischen 1997 und 2005 sei die Zahl der Unfälle mit Personenschaden und mit der Unfallursache Drogenkonsum von 612 auf 1.337 gestiegen. Dies entspreche einem Anstieg um knapp 125 Prozent. Im Gegensatz dazu sei die Gesamtzahl aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden in diesem Zeitrum um etwa zwölf Prozent zurückgegangen. Anhaltspunkte für das Einwirken von Drogen, darunter auch Cannabis, könnten typische Ausfallerscheinungen oder unerklärliche Fahrfehler sein, aber auch Indizien wie verzögerte Pupillenreaktionen, rhythmisches Muskelzittern und ähnliche körperliche Auffälligkeiten. Ob die Zeugenaussage eines Polizeibeamten als Beweismittel für eine strafrechtliche Verurteilung ausreicht oder ob weitere Anhaltspunkte hinzutreten müssen, sei eine Frage des Einzelfalls. Um die Arbeit der Polizisten vor Ort zu erleichtern, habe die Bundesregierung Schulungsprogramme für Polizeibeamte unterstützt, heißt es weiter. Mittlerweile setzten alle Bundesländer ein Drogenerkennungsprogramm ein. Bei regelmäßigem Cannabis-Konsum werde derzeit die Fahreignung ausgeschlossen, während sie bei gelegentlichem Cannabis-Konsum unter bestimmten Voraussetzungen noch gegeben sein könne. Bislang existieren nach Aussage der Regierung keine einheitlichen Kriterien, die eine Differenzierung zwischen regelmäßigem und gelegentlichem Cannabis-Konsum erlauben.