hib-Meldung
226/2006
Datum: 26.07.2006
heute im Bundestag - 26.07.2006
Bis 2009 eine Milliarde Euro jährlich für KfW-Sanierungsprogramme
16/2263) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/2146) mit. Zusätzlich werde ein
Programm zur Sanierung von Bauten des Bundes im Energiebereich bis
2009 mit jährlich 120 Millionen Euro finanziert. Darüber
hinaus könnten Privathaushalte von diesem Jahr an die
Arbeitskosten von Renovierungen und Modernisierungen auf dem
Energiesektor steuerlich absetzen. Die Gebäudeprogramme der
KfW würden also umfassend ausgeweitet und nicht
"gekürzt", wie es in der Anfrage geheißen hatte.
Darüber hinaus sei mit der KfW vereinbart, sowohl die
bundesfinanzierten als auch die mit Eigenmitteln der KfW
verbilligten Programme und Programmteile zu verbessern. So sei am
1. Februar dieses Jahres mit der KfW-Förderbank eine
Initiative zur Stützung von Wachstum und Beschäftigung im
Handwerk und im Baugewerbe gestartet worden, schreibt die
Regierung. Beim Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramm, beim
Wohnraummodernisierungsprogramm und beim Programm "Ökologisch
Bauen" seien einige Bestimmungen geändert und der Zugang zu
den Fördermitteln verbessert oder vereinfacht worden,
heißt es weiter. In diesem Zusammenhang seien besonders
günstige Zinskonditionen zunächst bis Ende Februar dieses
Jahres vorgesehen gewesen. Sie seien anschließend bis Ende
März verlängert worden. Damit sollte die zum Jahresbeginn
aufgrund des langen Winters stagnierende Nachfrage nach
Bauleistungen angestoßen werden. Als dieses Ziel erreicht
gewesen sei, so die Regierung, seien die Zinsen schrittweise
erhöht worden. Dies sei den Banken aber bereits im Vorfeld
mitgeteilt worden. Im Februar und März dieses Jahres
hätten vor allem private Bauherren die Programme in sehr hohem
Umfang nachgefragt. Dadurch hätten die von der Regierung
beabsichtigten Investitionseffekte bereits zum Jahresbeginn
angestoßen werden können. Die Variante Öko-Plus des
Wohnraummodernisierungsprogramms werde sei dem 1. Februar aus
Bundesmitteln verbilligt. Dadurch seien für diesen
Programmteil die Zinsen deutlich stärker gesenkt worden als
für die Standard-Variante, welche die KfW aus Eigenmitteln
verbillige. Gleichzeitig würden diese Darlehen zu 100 Prozent
ausgezahlt. Für einen Konditionenvergleich seien deshalb nicht
nur die Nominal-, sondern vor allem die Effektivzinssätze
maßgeblich, bei denen die Darlehensauszahlungen und andere
Nebenkosten berücksichtigt würden, heißt es in der
Antwort.
Berlin: (hib/VOM) Für die Programme der Förderbank der
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sollen von diesem Jahr
bis 2009 jährlich 1 Milliarde Euro Haushaltsmittel zur
Verfügung stehen. In den Vorjahren seien es jährlich nur
rund 360 Millionen Euro gewesen, teilt die Bundesregierung in ihrer
Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_226/02