Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung/
Berlin: (hib/MVF) Den zivilen Wiederaufbau in der Fläche, die
Verbesserung der Kooperation zwischen den Geberländern und der
Rechtsstaatlichkeit sowie die verstärkte Beachtung der
regionalen Lage Afghanistans nannte Bundesministerin Heidemarie
Wieczorek-Zeul (SPD) als wichtigste Eckpunkte für die
Stabilisierung des Landes. Am Mittwochmittag erstattete sie dem
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Bericht über ihre Afghanistan-Reise anlässlich des
"Afghanistan Development Forum" Ende April 2007. Mit ihrer vierten
Reise habe sie ein klares Signal der nachhaltigen
Unterstützung durch Deutschland setzen wollen. In keinem der
Partnerländer sei sie bislang öfter gewesen,
erklärte Wieczorek-Zeul. Für das erste Ziel, den
Wiederaufbau in der Fläche voranzubringen, plädierte die
Ministerin einerseits dafür, die Bildungsinhalte und die
Ausbildung der Lehrer nachhaltig zu verbessern. Davon versprach sie
sich eine wirksame Abwehr von radikalem Gedankengut. Vierzehn
Millionen Euro der insgesamt 20 Millionen Euro umfassenden
Hilfeleistungen flössen deswegen in die Bildung. Nach Meinung
Wieczorek-Zeuls müssen andererseits den Landwirten
Alternativen zum Drogenanbau geboten werden. Weiter sollten
Finanzmittel aus dem Aufbaufonds gezielt den regionalen Regierungen
zur Verfügung gestellt werden, denn hier habe sie Defizite
beobachtet. Als zweiten wichtigen Punkt betonte die Ministerin,
dass eine bessere Kooperation der Geberländer und
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) notwendig sei. Nur so
könnten Hilfsprogramme gezielt greifen. Entscheidend für
Wieczorek-Zeul war darüber hinaus die Stärkung der
Rechtsstaatlichkeit. Deswegen habe Deutschland einen Plan zur
Bekämpfung der Korruption eingebracht. Laut Wieczorek-Zeul
müsse sich die Ausbildung der Polizei in den Provinzen noch
stärker an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientieren. Der
bevorstehende Einsatz von Europol leiste zudem einen Beitrag, die
regionale Sicherheit voranzubringen. Die Ministerin setzte sich
dafür ein, die Drahtzieher des Drogenanbaus anzuklagen und zu
verurteilen, um so den Bauern klarzumachen, dass der Drogenanbau
keine Perspektive sei. Als letzten Eckpunkt nannte sie die
regionale Dimension, die Einbindung Afghanistans in den Kreis
seiner Nachbarländer. Denn es gelte vor allem, das Einsickern
von destabilisierenden Kräften, namentlich aus Pakistan,
aufzuhalten.