hib-Meldung
241/2007
Datum: 26.09.2007
heute im Bundestag - 26.09.2007
Für Bundeswehreinsatz in Afghanistan rund 1,9 Milliarden Euro ausgegeben
16/6312) auf eine Große Anfrage der
Grünen (
16/4243) mit. Positiven Errungenschaften in
Afghanistan stünden auch weiterhin erhebliche Defizite
gegenüber. Eine kritische Überprüfung des
internationalen und deutschen Engagements in diesem Land müsse
Voraussetzung dafür sein, wo nötig immer wieder
Kurskorrekturen vorzunehmen. Nur so könne das deutsche
Afghanistan-Engagement größtmögliche Wirkung
erzielen. Wie sie weiter ausführt, bestehen weiter "erhebliche
Defizite" auf dem Weg Afghanistan zu einem dauerhaften Frieden.
Auch wenn die Taliban nirgendwo effektiv und dauerhaft territoriale
Kontrolle ausübten, bedeute deren Kriegsführung, die
gezielt Zivilisten als Schutzschilde nutze und sich bedenkenlos
terroristischer Mittel bediene, vielfaches Leid für die davon
betroffenen Menschen, so die Regierung weiter. Sicherheit
herzustellen sei ein wesentliches Kriterium für die
Legitimität der afghanischen Regierung. Deren "oft
unzureichende Qualität" bei der Führung der
Regierungsgeschäfte gehörte zu den Ursachen dafür,
dass sich mancher Afghanen wieder den Taliban zuwende. Ein weiteres
Problem sei der auf Rekordniveau angestiegene Drogenanbau.
Andererseits finde die politische Auseinandersetzung im Rahmen
einer demokratisch legitimierten verfassungsmäßigen
Ordnung statt. Die Sicherheitslage sei "sehr schwierig" - vor allem
in den Kerngebieten der Taliban im Süden und Osten des Landes.
Die Zentralregierung in Kabul sei aber nicht gefährdet. Die
afghanische Sicherheitskräfte trügen "in zunehmenden
Maße" zur Sicherheit bei. In den vergangenen Jahren habe die
afghanische Regierung die ihr für den Wiederaufbau zur
Verfügung stehenden Gelder mehr und mehr in Maßnahmen
für den Wiederaufbau umgesetzt. Im laufenden Haushaltsjahr
würden voraussichtlich 65 Prozent erreicht. Seit 2001 seien in
dem Land 3.500 Schulen gebaut worden. Die Zahl der
Schülerinnen und Schüler habe sich auf 6,5 Millionen
(darunter ein Drittel Mädchen) mehr als verfünffacht.
30.000 Lehrerinnen und Lehrer seien aus- und fortgebildet worden.
Die medizinische Versorgung der Bevölkerung auch in entlegenen
Gebieten habe sich stark verbessert: 82 Prozent der Einwohner
Afghanistans hätten mittlerweile Zugang zu einer
gesundheitlichen Basisversorgung. Auch im Bereich der Infrastruktur
hätten über fünf Jahre Wiederaufbau "tief greifende
Verbesserungen" mit sich gebracht. Seit 2002 habe die
Bundesregierung für den Wiederaufbau Afghanistans insgesamt
über 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis 2010
seien weitere 400 Millionen Euro zugesagt.
Berlin: (hib/BOB) Für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan
wurden seit Beginn der deutschen Beteiligung rund 1,9 Milliarden
Euro aufgewendet. Einschließlich humanitärer Hilfe und
entwicklungsorientiert Not- und Übergangshilfe wird die
Regierung bis zum Jahr 2010 voraussichtlich über 900 Millionen
Euro für den zivilen Wiederaufbau des Landes zur
Verfügung gestellt haben. Das teilt die Bundesregierung in
ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_241/04