Treffen aller Europaausschuss-Vorsitzenden in Berlin: Migration und Subsidiarität in der EU im Mittelpunkt der Beratungen

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüssen aller nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten treffen unter deutschem Vorsitz am Montag, 12. Februar 2007, von 9 bis 16 Uhr, zu Beratungen im Bundesrat zusammen.

Im Mittelpunkt der Konferenz steht der Erfahrungsaustausch darüber, wie Europa noch transparenter, bürgernäher und demokratischer gestaltet werden kann und welche Rolle die nationalen Parlamente dabei spielen. Den Vorsitz führen die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse des Deutschen Bundestages, MdB Matthias Wissmann, und des Bundesrates, Minister Willi Stächele.

Zu den Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den nationalen Parlamenten spricht die Vizepräsidentin der Kommission, Margot Wallström. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble referiert zu "Migration und Integration in der EU". Ein weiteres wichtiges Thema ist die Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Einladung zum Pressegespräch:

Von 14:00 bis 14:30 sind die Damen und Herren herzlich eingeladen zum Pressegespräch in der Presse-Lounge des Bundesrates, Leipziger Str. 3-4.

Anmeldung wird bei der Pressestelle des Bundesrates unter
Telefon 030/189100-171 erbeten.