Haushaltsausschuss informiert sich über Umsetzung deutscher Hilfsprogramme in Mali und Ghana

Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 12. bis 19. Mai 2007 nach Mali und Ghana reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Ernst Bahr (Neuruppin) und Lothar Mark (beide SPD) sowie  Susanne Jaffke (CDU/CSU) angehören.

Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms informieren. Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht seit einigen Jahren unter anderem die Ausstattung einer Pioniereinheit der Streitkräfte der Republik Mali für den Einsatz bei Friedensmissionen und Naturkatastrophen sowie die Ausbildung des dafür vorgesehenen Personals vor. Darüber hinaus ist der Aufbau und Betrieb eines Ausbildungszentrums „Bauhauptberuf“ und „Kfz-Mechaniker“ sowie einer zentralen Kfz-Instandsetzungseinrichtung vorgesehen.

In Ghana leistet Deutschland mit dem Bau und der Einrichtung des Kofi Annan International Peacekeeping Training Centers (KAIPTC) einen signifikanten Beitrag zu dem Aktionsplan für Afrika (G8 Africa Actionplan - GAA), der beim G8-Gipfel in Kananaskis (Kanada) im Jahr 2002 verabschiedetet wurde.

Schwerpunkt des Besuchsprogramms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit Parlamentariern und ranghohen Regierungsvertretern beider Länder sein. U.a. sind Gespräche mit dem Staatspräsidenten von Mali, mit den Verteidigungsministern und Generalstabschefs der Streitkräfte von Mali und Ghana sowie mit Mitgliedern der zuständigen Ausschüsse in den Parlamenten beider Länder vorgesehen.