12. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 20. Januar 2006

Tagesordnungspunkt 12

Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2004 (46. Bericht)
- Drucksache 15/5000 -

Überweisungsbeschluss:
Verteidigungsausschuss

Tagesordnungspunkt 13

Erste Beratung des von den Abgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk, Volker Beck (Köln) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien

- Drucksache 16/297 -

Überweisungsbeschluss:
Rechtsausschuss (f)
Petitionsausschuss
Innenausschuss
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 6

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Karin Binder, Sevim Dagdelen, Jörn Wunderlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

EU-Antidiskriminierungsrichtlinien durch einheitliches Antidiskriminierungsgesetz wirksam und umfassend umsetzen

- Drucksache 16/370 -

Überweisungsbeschluss:
Rechtsausschuss (f)
Petitionsausschuss
Innenausschuss
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 7

Vereinbarte Debatte

Berichte über die Rolle von BND-Mitarbeitern vor und während des Irakkrieges

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 25. Januar 2006, 13.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)

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