MINISTERIUM FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG

2 Millionen DM für neue Hochschulbauten

(hh) Von den veranschlagten 3,78 Milliarden DM (1999: 4,26 Milliarden DM) für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung möchte die Bundesregierung mit 2 Milliarden DM im kommenden Jahr die gleiche Summe in den Aus­ und Neubau von Hochschulen investieren wie im laufenden Jahr. Für Ausgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sind 1,2 Milliarden DM eingeplant, 417 Millionen DM weniger als im laufenden Haushaltsjahr. Das Hochschulsonderprogramm III schlägt mit 313,36 Millionen DM (1999: 386 Millionen DM) zu Buche. Der größte Teil der veranschlagten Einnahmen soll wiederum aus Zins und Tilgungen für Darlehen nach dem BAföG stammen. Die Regierung kalkuliert dabei mit 659,42 Millionen DM den gleichen Betrag wie in diesem Jahr ein.

Insgesamt sollen im Einzelplan 30 die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse im Haushaltsjahr 2000 10,12 Milliarden DM (9,86 Milliarden DM) betragen. Für Investitionen sind 4,54 Milliarden DM (5,12 Milliarden DM) veranschlagt. Für Personalausgaben sollen 114,77 Millionen DM (114,30 Millionen DM), für Verwaltungsausgaben 21,77 Millionen DM (35,66 Millionen DM) zur Verfügung stehen.

Für berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung sind im Haushaltsjahr 2000 492,16 Millionen DM (498,98 Millionen DM) verbucht. Während für die Förderung überbetrieblicher beruflicher Ausbildungsstätten mit 125 Millionen DM 25 Millionen DM weniger als im laufenden Jahr vorgesehen sind, soll das Sonderprogramm zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze in den neuen Ländern (einschließlich des ehemaligen Ost­Berlin) um mehr als 9 Millionen DM auf 219,43 Millionen DM anwachsen.

Mehr Geld als im laufenden Haushaltsjahr hat die Regierung bei der allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsplanung für die Großforschungseinrichtungen vorgesehen. Von den mit 3,54 Milliarden DM (3,46 Milliarden DM) bezifferten Gesamtausgaben in diesem Kapitel sollen 1,17 Milliarden DM (1,14 Milliarden DM) der Deutschen Forschungsgemeinschaft in Bonn zugute kommen; fast 855 Millionen DM (830,09 Millionen DM) sind für die Max­Planck­Gesellschaft in Berlin eingeplant. An die Fraunhofer­Gesellschaft in München sollen 477,65 Millionen DM (468,28 Millionen DM) gehen.

Die naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung und die Gesundheitsforschung will sich der Bund im Jahr 2000 insgesamt 1,75 Milliarden (1,71 Milliarden DM) kosten lassen. 374,27 Millionen DM (365,49 Millionen DM) sind dabei für Leistungen an Europäische Forschungseinrichtungen vorgesehen. So soll die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) in Genf mit 270,71 Millionen DM (263,99 Millionen DM) bedacht werden. Für Informationstechnik, Biotechnologie und sonstige Technologiebereiche sind im Haushaltsplan 1,57 Milliarden DM (1,59 Milliarden DM) veranschlagt. Hervorzuheben sind dabei besonders die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Bereichen der Informationstechnik. Dafür hat die Regierung 515 Millionen DM (509 Millionen DM) reserviert. Im Kapitel "Umweltgerechte nachhaltige Entwicklung, Meeres­ und Polarforschung" hat der Bund Gesamtausgaben von knapp 1,9 Milliarden DM (1,85 Milliarden DM) einkalkuliert. 403,2 Millionen DM (397,96 Millionen DM) sollen dabei an das Forschungszentrum Jülich fließen, 377,65 Millionen DM (377,13 Millionen DM) an das Forschungszentrum Karlsruhe. Von den 1,62 Milliarden DM (1,61 Milliarden DM) für Weltraumforschung und ­technik sind 980 Millionen DM, 10 Millionen mehr als 1999, für Zahlungen an die Europäische Weltraumorganisation in Paris vorgesehen.