GROSSE ANFRAGE
Mögliche Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit erläutern
(um) Nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen über die Auswirkungen elektromagnetischer Felder beim Mobilfunk erkundigen sich die Abgeordneten der CDU/CSU in einer Großen Anfrage ( 14/5848).
Die Unionsfraktion legt dar, das Thema stehe seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung von Wissenschaft, Forschung, Technikverbänden, Umweltschutzverbänden und Parlamenten und werde sehr emotional und kontrovers diskutiert.
Mit der Vergabe der UMTS-Lizenzen und der Notwendigkeit weiterer Sendeantennen zum Aufbau eines engmaschigen Versorgungsnetzes ergäben sich neue Fragen. Die veröffentlichten und sich teilweise widersprechenden Studien würden die Bevölkerung verwirren und böten Spielraum für Spekulationen.
In diesem Zusammenhang soll die Regierung darüber informieren, welche wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse über die Wirkung elektromagnetischer Felder auf den Menschen vorliegen, welche davon sich auf niederfrequente oder hochfrequente Bereiche beziehen und welche Erkenntnisse auf längerfristig angelegten Untersuchungen beruhen. Fragen gelten auch der bisher festgestellten Auswirkung elektromagnetischer Felder verschiedener Frequenzen auf die Gesundheit von Tieren, insbesondere landwirtschaftlichen Nutztieren.
Die Abgeordneten erkundigen sich dabei nach der unterschiedlichen Wirkung nieder- und hochfrequenter Felder im Vergleich zu Mikrowellen oder Lichtwellen auf die menschliche Gesundheit. Zudem soll der Unterschied analoger und digitaler Signale im Vergleich von Mobilfunk und schnurlosen Haustelefonen erläutert werden.
Gefragt wird weiter nach künftigen Vorgaben über Strahlenschutzgrenzwerte bei der Aufstellung von Sendeanlagen, nach Messergebnissen bei Sendeanlagen für Rundfunk- und Fernsehen und danach, warum Ergebnisse solcher Messungen nicht veröffentlicht werden.
Die Abgeordneten interessieren sich dafür, inwieweit bei der Anlagenaufstellung der zunehmenden Leistung von Handys und damit der erhöhten Strahlenemission bis zur nächsten Basisstation Rechnung getragen wird, wie groß die Dichte der Sendeanlagen für Mobilfunk derzeit im Vergleich zu anderen Staaten ist und welche technischen Besonderheiten beim Betrieb der UMTS-Netze im Vergleich zu den bisherigen GSM-Netzen zu berücksichtigen sind.
Abschließend fragt die CDU/CSU nach der Informationspolitik der Regierung zu möglichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder auf die derzeitige gesetzliche Regelung zulässiger Emissionen und Immissionen.
