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Das Parlament
Nr. 17 / 19.04.2004

Detlev Lücke

Editorial

Alexander Puschkin hat in seiner Erzählung "Der eherne Reiter" Zar Peter dem Großen die Worte in den Mund gelegt: "Von der Natur ist es uns hier beschieden, das Fenster nach Europa aufzustoßen." Wenn man an die zehn Beitrittskandidaten denkt, die am 1. Mai Mitglieder der Europäischen Union werden, ...

Barbara Minderjahn

Ein Ansporn für die Verwöhnten im Westen?

Der gespannte Blick nach Ungarn, Slowenien und der Slowakei

Zum Beispiel Budapest oder Bratislava, zwei wunderbare und noch nicht zu sehr von Touristen überlaufene Hauptstädte, oder die ungarischen und slowakischen Provinzmetropolen Kosice, Pécs, Szeged oder Eger. Keiner dieser Orte ist so prominent wie Prag oder Warschau. Doch genau das macht einen Teil ...

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 17 / 19.04.2004

Ludwig Watzal

Editorial

Der Europäischen Union (EU) werden am 1. Mai zehn neue Mitglieder beitreten. Die EU passt ihre Organisation den geopolitischen Veränderungen seit 1989/90 an. Dadurch entsteht ein wirtschaftlicher und politischer Raum, in dem fast 450 Millionen Menschen leben werden. Die größte Erweiterung in der ...

Stephan Martens

Das erweiterte Europa

Einleitung Die Beitrittsverhandlungen der EU mit Malta, Zypern und acht postkommunistischen Ländern (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn) sind erfolgreich abgeschlossen, die Beitrittsverträge unterschrieben und die ...

Ulrike Guérot

Europas neue Geostrategie

Neue Herausforderungen an Europa Die Diskussion um die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union (EU) zeigt: Niemand weiß dieser Tage so recht, was Europa eigentlich ist, wo seine Grenzen liegen und welche Themenfelder nach europäischer Steuerung verlangen. Gleichzeitig soll ...

Siegfried Schieder

In guter Verfasstheit? Nutzen und Nachteil eines europäischen Verfassungsvertrages

Nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel Der kläglich gescheiterte Versuch der europäischen Staats- und Regierungschefs, sich am 12. und 13. Dezember 2003 in Brüssel auf einen "Vertrag über eine Verfassung für Europa" zu einigen, hat einmal mehr ...

Ronald Clapham

Wirtschaftsverfassung für Europa

Einführung der vier Grundfreiheiten Das Regelsystem einer europäischen Wirtschaftsverfassung wurde durch den Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1957 begründet und danach in der Einheitlichen Europäischen Akte 1986, in den Verträgen von Maastricht ...

Dieter Nohlen

Wie wählt Europa? Das polymorphe Wahlsystem zum Europäischen Parlament

Einleitung Mit der Neuwahl des Europäischen Parlaments (EP) nach der bislang größten Erweiterung der Europäischen Union (EU) steht das Verfahren, wie diese nun 732 Mitglieder umfassende Versammlung gewählt wird, erneut zur Debatte. Nach wie vor ist das Wahlrecht zum EP im ...

Tanja Binder

Inhalte der Europawahlprogramme deutscher Parteien 1979 - 1999

Einleitung Seit nunmehr 25 Jahren wirken direkt gewählte Abgeordnete und ihre Parteien am europäischen Integrationsprozess mit. Durch die erste Direktwahl 1979 und durch Vertragsänderungen seit der Delors-Ära erhielten das Europaparlament und damit mittelbar auch die Parteien ...

DieterRoth

Europa und die Deutschen: Die untypische Wahl am 13. Juni 2004

Einleitung Europawahlen sind nach übereinstimmender Meinung der Wahlforschung Nebenwahlen, so genannte "second order elections" 1 . Sie haben keine regierungsbildende Funktion: die Kontrollrechte des Europaparlaments sind zwar seit 1979 immer größer geworden, aber im ...

Zusammenfassung dieser Beilage

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