Der Europäischen Union (EU) werden am 1. Mai zehn neue Mitglieder beitreten. Die EU passt ihre Organisation den geopolitischen Veränderungen seit 1989/90 an. Dadurch entsteht ein wirtschaftlicher und politischer Raum, in dem fast 450 Millionen Menschen leben werden. Die größte Erweiterung in der ...

Einleitung Die Beitrittsverhandlungen der EU mit Malta, Zypern und acht postkommunistischen Ländern (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn) sind erfolgreich abgeschlossen, die Beitrittsverträge unterschrieben und die ...

Neue Herausforderungen an Europa Die Diskussion um die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union (EU) zeigt: Niemand weiß dieser Tage so recht, was Europa eigentlich ist, wo seine Grenzen liegen und welche Themenfelder nach europäischer Steuerung verlangen. Gleichzeitig soll ...

Nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel Der kläglich gescheiterte Versuch der europäischen Staats- und Regierungschefs, sich am 12. und 13. Dezember 2003 in Brüssel auf einen "Vertrag über eine Verfassung für Europa" zu einigen, hat einmal mehr ...

Einführung der vier Grundfreiheiten Das Regelsystem einer europäischen Wirtschaftsverfassung wurde durch den Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1957 begründet und danach in der Einheitlichen Europäischen Akte 1986, in den Verträgen von Maastricht ...

Einleitung Mit der Neuwahl des Europäischen Parlaments (EP) nach der bislang größten Erweiterung der Europäischen Union (EU) steht das Verfahren, wie diese nun 732 Mitglieder umfassende Versammlung gewählt wird, erneut zur Debatte. Nach wie vor ist das Wahlrecht zum EP im ...

Einleitung Seit nunmehr 25 Jahren wirken direkt gewählte Abgeordnete und ihre Parteien am europäischen Integrationsprozess mit. Durch die erste Direktwahl 1979 und durch Vertragsänderungen seit der Delors-Ära erhielten das Europaparlament und damit mittelbar auch die Parteien ...

Einleitung Europawahlen sind nach übereinstimmender Meinung der Wahlforschung Nebenwahlen, so genannte "second order elections" 1 . Sie haben keine regierungsbildende Funktion: die Kontrollrechte des Europaparlaments sind zwar seit 1979 immer größer geworden, aber im ...