Deutsche für Festhalten an Verfassung

Die Mehrheit der Deutschen will trotz gescheiterter Referenden in den Niederlanden und Frankreich am Projekt einer Europäischen Verfassung festhalten. Das geht aus der jüngsten Umfrage des Eurobarometers hervor, die am 25. Januar in Berlin vorgestellt wurde. Danach wollen 28 Prozent mit der Ratifizierung ohne Änderung fortfahren. 50 Prozent der Befragten wünschen sich eine Überarbeitung des Textes, während sich 13 Prozent generell gegen die Verfassung aussprachen.

Digitaler Fahrtenschreiber

Neue LKW und Busse müssen ab Mai 2006 in der EU über digitale Fahrtenschreiber verfügen. Dies verbindliche Frist hat die Kommission in Brüssel mitgeteilt. Durch die Einführung des Systems sollen die Sicherheit im Straßenverkehr und die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrern verbessert werden. Zudem soll ein Übergang vom analogen zum digitalen System gewährleistet werden. Fahrzeuge ohne diesen digitalen Fahrtenschreiber könnten dann jederzeit aus dem Verkehr gezogen werden.