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Das Parlament
Nr. 29-30 / 16.7.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
Erbe der
Seefahrer
PORTUGAL
Die neue Ratspräsidentschaft blickt über Europa hinaus. Neben der Regierungskonferenz stehen Brasilien und die Mittelmeeranrainer im Fokus.
Ein Seefahrervolk hat für
sechs Monate den Vorsitz in der Europäischen Union
übernommen. Das zeigt sich an den außenpolitischen
Schwerpunkten, die der portugiesische Regierungschef José
Socrates am 11. Juli im Europaparlament skizzierte. Natürlich
laufen die diplomatischen Bemühungen im Kosovo, Iran ...
Daniela Schröder
Weltforum
mit neuen Blickwinkeln und Denkanstößen
MIGRATION
Jahrelang wollten viele EU-Staaten keine Einwanderungsländer sein. Jetzt sehen einige darin neue Chancen.
Die schärfsten Worte kamen vom
Gastgeber. Europa verschließe beim Thema Einwanderung die
Augen vor der Realität und setze auf die falsche Politik.
Zäune würden gezogen, Mauern gebaut und
Schiffspatrouillen an die Grenzen geschickt. Auch die Gesetze in
den EU-Staaten seien zu restriktiv, kritisierte ...
Daniela Schröder
Schadensregulierung soll europaweit schneller und
einfacher werden
VERBRAUCHERSCHUTZ Ein deutscher
Tourist reist mit dem Auto durch Italien. Dabei wird er von einem
Lastwagen angefahren, an dessen Steuer ein Spanier sitzt. Der
Deutsche wird schwer verletzt, teure Behandlungen sind nötig.
Eine vom Europaparlament am 10. Juli verabschiedete neue
EU-Verordnung soll ...
Tom Rolff
Mehr
Klarheit bei Lebensmitteln
LEBENSMITTELZUSATZSTOFFE Als Sieg
für den Verbraucher haben grüne und konservative
Abgeordnete des Europaparlamentes die Verabschiedung des
Lebensmittelpaketes am 10. Juli begrüßt. "Die
verbesserte Kennzeichnung für Zusatz- und Aromastoffe war
überfällig, damit die Verbraucher besser informiert ...
Tom Rolff
Stromfresser im Büro vermeiden
ENERGIE Die Behörden der EU
und ihrer Mitgliedstaaten sollen nach dem Willen des
Europaparlaments nur noch Strom sparende Computer, Drucker und
andere Bürogeräte anschaffen. Damit gingen die
Abgeordneten am 10. Juli noch über den Vorschlag der
EU-Kommission hinaus. Sie wollte gegenüber den ...
Tom Rolff
Sarkozy
greift nach dem Euro
EURO-WECHSELKURS
Paris will mehr Einfluss der Politik auf die Währung. Nicht nur dem Europaparlament geht das zu weit.
Der historische Auftritt begann mit
einer Provokation: "Ich liebe einen starken Euro", sagte der
deutsche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) dem deutschen
Fernsehen, bevor er im Brüsseler Ratsgebäude verschwand.
Dort erwartete ihn ein Gast, den niemand eingeladen hatte, ein
"nächtlicher Besucher", ...
Daniela Weingärtner
Der Teufel
steckt im Detail
EU-HAFTBEFEHL
EU-Kommission zieht gemischte Bilanz
Der europäische Raum der
Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ist löcherig wie ein
Schweizer Käse. Das ergibt sich aus einem Bericht der
EU-Kommission über die Umsetzung des Europäischen
Haftbefehls in die Gesetzgebung der Mitgliedsländer. Jus-
tizkommissar Franco Frattini stellte ihn am 10. Juli ...
Rainer Büscher
Beitrag zur
Konfliktlösung
OSZE
Parlamentarier erörtern Lage in Weißrussland
Auf ihrer Sommersitzung erinnerten
die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Organisation
für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im
übertragenen Sinn an den Winter: Sie riefen die Regierungen
ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, zur Lösung der so genannten
"frozen conflicts", vor ...
Daniela Weingärtner
Netzwerke
der Zukunft
TECHNOLOGIEINSTITUT Der
Industrieausschuss des Europaparlaments hat sich für die
Gründung eines Europäischen Technologieinstituts (ETI)
ausgesprochen. Ziel der neuen Einrichtung ist es, eine Verbindung
zwischen dem Hochsuchulen, Forschungseinrichtungen und dem
Innovationsbereich zu schaffen. Das ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.
