Aufgaben und Arbeit

Die IPU wurde im Jahr 1889 auf Initiative des Engländers William Randell Cremer und des Franzosen Frédéric Passy gegründet, um ein Forum für Meinungs- und Erfahrungsaustausch für Parlamentarier unabhängig von Konflikten und Kulturkreisen zu ermöglichen. Im Laufe der Zeit entwickelte sich die IPU von einer kleinen Vereinigung zu einer weltweiten Organisation von parlamentarischen Vertretern aus aktuell 146 Ländern.

Der deutschen Delegation gehören in der 16. Wahlperiode unter Leitung von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert acht ständige Mitgliedern sowie deren Vertreter aus den fünf Fraktionen an.

Ziele und Aufgabenfelder

Das Hauptziel der Gründungsväter, als transnationale Organisation von Parlamentariern einen Beitrag zur Sicherung von Frieden zu leisten, hat bis heute Priorität für die IPU. Darüber hinaus sind es Ziele der IPU,

• Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und deren Vertreter aller Länder zu fördern,
• Fragen von internationalem Interesse zu erörtern, um dadurch einzelne Parlamente zu konkreten Maßnahmen zu veranlassen
• zu einem besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Institutionen beizutragen und deren Entstehung und Fortbildung zu unterstützen

Zusätzlich hat sich der Aufgabenkatalog um Bemühungen der Völkerverständigung und die Unterstützung von politischer Stabilität und Demokratie erweitert. Die folgenden sechs Aufgabenfelder werden in gemeinsamen Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen umgesetzt:

• Förderung von Repräsentativer Demokratie
• Sicherung von internationalem Frieden und Sicherheit
• Nachhaltige, wirtschaftliche Entwicklung
• Promotion zum Schutz und Achtung Menschenrechte
• Förderung von Frauen in Politik und Gesellschaft
• Kooperationen in den Sektoren Bildung, Wissenschaft und Kultur

Um die Effizienz der Union zu erhöhen, bemüht sich die IPU um eine immer enger werdende und verbesserte Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Diese Kooperation zwischen der IPU und den VN wurde im November 2002 durch die Verleihung des Beobachterstatus in der VN-Generalversammlung wesentlich gestärkt ( Bericht A /57/357; Resolution A/57/47). Zudem bemüht man sich, die Tagesordnungen der Versammlung thematisch an die der Generalversammlungen der Vereinten Nationen anzunähern. Ergänzt wird die Arbeit der IPU in den Versammlungen und bei den Sonderkonferenzen durch eine Vielzahl von ausgewählten Projekten zum Aufbau und der Stärkung demokratischer Institutionen in einzelnen Ländern und Regionen der Union.

Tagungen

Die zweimal jährlich tagende Versammlung erörtert aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Fragen und erarbeitet diesbezüglich Resolutionen. Laut Satzung sind die Parlamentarier zur Verbreitung und Beachtung der Resolutionen in ihren nationalen Parlamenten und an ihre Regierungen gehalten. Die einzelnen Entschließungen sind jedoch rechtlich nicht bindend. Im Frühjahr wird die Sitzung, an der acht deutsche Delegationsmitglieder teilnehmen, wechselnd  von einem der Mitgliedsstaaten ausgerichtet. Die Herbstversammlung findet stets am Sitz der IPU in Genf statt. Zusätzlich zu den ordentlichen Jahrestagungen, veranstaltet die IPU Sonderkonferenzen zu dringlichen Themen von aktuellem internationalem Interesse.

Struktur

• Der Rat, dem jeweils drei Parlamentarier eines Mitgliedstaates angehören, bestimmt und lenkt die Arbeit der IPU unter der Leitung des auf drei Jahre gewählten Präsidenten.
• Der Exekutivausschuss, bestehend aus dem Präsidenten der IPU, der Präsidentin des Koordinierungsausschusses der Parlamentarierinnen und weiteren 15 Mitgliedern, unterstützt den Rat insbesondere bei der Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms.
• Die Versammlung hat drei ständige Ausschüsse, die zu jeder Versammlung zu bestimmten aktuellen Themen Berichte und Resolutionsentwürfe vorlegen. Der Erste Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit befasst sich mit Themen wie militärische Abrüstung, Kampf gegen den Terrorismus, Konfliktbewältigung und Verbesserung der politischen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum. Der Zweite Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel engagiert sich u.a. für die Schuldenreduzierung der ärmsten Länder, Handelsverbesserungen, die Verhinderung der Ausbreitung von HIV und AIDS, die Globalisierung und Liberalisierung der Märkte sowie für Aspekte des Umweltschutzes. Im Dritten Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte wird über Vorschläge zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Verbesserungen der Arbeitsweise von repräsentativen Institutionen, sowie über die Förderung von Frauen in Politik beraten.
• Das vom Generalsekretär geleitete Sekretariat nimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der verschiedenen Gremien wahr.