OSZE-PV
16. Wahlperiode
Menschliche Dimension der OSZE
Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR)
Große und wichtige Institution innerhalb der OSZE
- Sitz in Warschau, ODIHR-Direktor seit März 2003 Botschafter Christian Strohal (AUT)
- ODIHR deckt mit seiner Tätigkeit nahezu gesamtes Spektrum der Menschlichen Dimension ab
- Schwerpunkte der Beratungs- und Projektarbeit: Wahlbeobachtungsmissionen, Aufbau rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen/Institutionen, Umsetzung menschenrechtlicher Standards, Umsetzung der Beschlüsse der Berliner OSZE-Antisemitismuskonferenz (Toleranzeinheit)
- Alljährlich im Herbst zweiwöchiges Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension in Warschauà Staatenvertreter und NGOs als Teilnehmer, umfassende Bestandsaufnahme zur Lage der Menschenrechte in den Teilnehmerstaaten
OSZE-Wahlbeobachtungen
- Wahlbeobachtungsmissionen sind neben Feldmissionen das wichtigste Instrument der OSZE für die Umsetzung des Acquis in der Menschlichen Dimension
- Ziel: unabhängiges und zeitnahes Urteil über Integrität des jeweiligen Wahlprozesses (Übereinstimmung mit dem Kopenhagener Dokument)
- Bei Durchführung einer Wahlbeobachtungsmission arbeitet ODIHR eng mit OSZE, Europarat, NATO und dem Europäischen Parlament zusammenà gemeinsam veröffentlichte Stellungnahme enthält Bewertung des Wahlverlaufs sowie Empfehlungen für die Behebung erkannter Schwächen
OSZE-Hochkommissar für Nationale Minderheiten (HKNM)
- Seit 2001 bekleidet Rolf Ekéus (Schweden) Amt des Hochkommissars für Nationale Minderheiten
- Funktion: durch stille Diplomatie politische Lösungen für inner- bzw. zwischenstaatliche Minderheitenprobleme erarbeitenà wichtiges Instrument der Frühwarnung
- Regionale Schwerpunkte: z.B. Integration der russischsprachigen Minderheit in Estland und Lettland, Unterstützung der (Re)-Integration von Serben in Kroatien
OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien
- Seit März 2004 ist der ungarische Schriftsteller Miklós Haraszti Inhaber dieses Amtes
- Aufgabe/Mandat: Frühwarnfunktion hinsichtlich Einschränkungen der Medienfreiheit, Unterstützungsfunktion gegenüber Staaten, in denen Medienfreiheit Defizite aufweist
Quelle:
http://www.bundestag.de/internat/interparl_orga/osze/mensch_dim