Ihre Meinung zum Blickpunkt Bundestag
interessiert uns. Anregungen, Kritik und Lob nimmt die Redaktion
gern entgegen. Eine Auswahl der Leserbriefe werden wir an dieser
Stelle veröffentlichen.
Inkognito 2/2007 „Hans Katzer“
Der Begriff „Resignation“ trifft in
keiner Weise auf den Vollblutpolitiker zu, der mein Vater war, und
der, ohne seine Grundsätze zu missachten, die Machbarkeit der
Politik stets im Auge hatte. Hans Katzer als Sozialpolitiker
— noch genauer wäre: als Gesellschaftspolitiker, der
Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik als Einheit begriff —
zu würdigen, ist richtig, verkürzt aber seinen
politischen Lebenslauf. Sein politisches Wirken endet eben nicht
mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag. Für die EVP zieht er
1979 in das Europäische Parlament ein und als
Vizepräsident des Parlamentes wird er Stellvertreter von Frau
Simone Veil. Ein weiteres Anliegen meines Vaters war und blieb bis
zu seinem Tode die Deutschlandpolitik. Auch hier kannte er keine
Resignation. Als Gründungsmitglied und langjähriger
Vorsitzender der Jakob-Kaiser-Stiftung (1961—1994) hat er
sich aktiv in die Bildungs- und Begegnungsarbeit im geteilten und
später wiedervereinigten Deutschland eingebracht, die
Bundesebene und die europäische Ebene immer im
Blick.
Marietheres Kreuz-Katzer, Köln
(Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe in gekürzter
Form zu veröffentlichen)
„Neue Liebe zum Kind?“
Streitgespräch 2/06
Ich bin allein erziehend mit einem Kind und
verdiene 2.500 Euro brutto im Monat. Für mich wäre diese
Steuerneuregelung schon mal eine gewaltige Erleichterung. Und ich
bin sehr froh darüber, denn bisher war es immer so, dass
Eltern wie ich - mit einem mittleren Einkommen - von gar keiner
Regelung etwas hatten. Hingegen, die Mutter, die Herr Wunderlich
als Beispiel anführt, die 2 Kinder hat und 1.500 Euro brutto
verdient, braucht diese Regelung gar nicht, denn sie bekommt
ohnehin einen großen Zuschuss vom Amt zu den
Betreuungskosten. Also, kurzum, für uns „mittlere“
Verdiener ist es schon ein Fortschritt, über den ich
persönlich mich freue.
Patricia Sonntag aus Erlangen per
E-Mail
Wahl 2005
Das Wahlsonderheft war informativ und gut
gemacht. Leider fehlt der Aspekt der Finanzierung des Wahlkampfes
völlig. Die Parteien und Politiker reden häufig von
Einsparungen, Subventionsabbau etc., dabei sind die Wahlkämpfe
mit ihren oft fraglichen Methoden steuerlich voll subventioniert.
Gerade bei vorgezogenen Wahlen mit relativ kurzem Wahlkampf wie
auch beim Europawahlkampf, bei dem die Parteien sehr sparsam waren,
machen sie doch vermutlich Geld gut, das im allgemeinen
Parteiapparat aufgeht.
G. Günther aus Tübingen per
E-Mail
Alle Funktionsebenen
Nachdem ich nun schon einige Zeit den
Blickpunkt Bundestag beziehe, möchte ich erneut eine positive
Bilanz ziehen. Jahrelang standen in Europa vor allem die zumeist
ehrwürdigen Parlamentsgebäude und ihre Geschichte im
Vordergrund bei Veröffentlichungen in Faltblättern oder
Broschüren. Ein Phantom des Bundestages kann der BLICKPUNKT
nicht erfinden, aber er zeigt alle Funktionsebenen des Hauses bis
hinunter zu den Boten – und das ist gut so.
Mir bot der Blickpunkt auch konkrete
Informationen, die ich für die deutschen Völkerrechtler
verwerten konnte. In meinem Vortrag am 4. Juni in Tutzing über
parlamentarischen Pragmatismus ost- und westeuropäischer
Parlamente konnte ich dank Blickpunkt in 3 Punkten ergänzen,
wie der Bundestag seine Möglichkeiten genutzt hat.
Klaus Pöhle, Generaldirektor a.D. des
Europäischen Parlaments
Seit langer Zeit beziehe ich den
„Blickpunkt Bundestag“. Ebenso lange setze ich mich als
Gesamtpersonalratsvorsitzende für die Interessen der
Angestellten, BeamtInnen und ArbeiterInnen beim Landkreis Helmstedt
ein. Meine intensive Beschäftigung mit den unterschiedlichen
Gruppen hat mich darin bestätigt, dass die unterschiedlichen
Aufgaben keine Rückschlüsse auf deren Gewichtigkeit
zulassen. Um ebendies deutlich zu machen, findet das Wort
„Putzfrau“ in meinem Sprachschatz keine Verwendung.
Diese Auffassung wird im Übrigen von den PR-Gremien und sogar
von unserer Dienststellenleitung geteilt. Umso mehr war ich
erstaunt, als ich in einem Ihrer Artikel (1/2005, Kleiderordnung)
von der Dienstkleidung der „Putzfrauen“ las. Zudem ist
der Beruf der Reinigungskräfte schon längst nicht mehr
ausschließlich Frauen vorbehalten. Ich möchte in diesem
Zusammenhang nicht von einer verbalen Diskriminierung sprechen,
würde jedoch anraten, um Missverständnissen vorzubeugen,
eine derartige Formulierung zukünftig zu vermeiden.
Corinna Jahr, per E-Mail
Grundsätzlich bemühen wir uns,
Diskriminierungen durch Sprache zu vermeiden. Politisch korrekt
wäre es sicher gewesen, von einer Raumpflegerin oder einer
Reinigungsfachkraft zu sprechen. Mit der geläufigen
Bezeichnung „Putzfrau“ wollten wir in diesem
journalistischen Text gewiss niemanden diskriminieren.
Die Redaktion
Kinderarmut
Bei der Bekämpfung der Kinderarmut haben
Sie ein Thema vergessen - die Besteuerung des geschiedenen,
unterhaltspflichtigen Vaters. Hier könnte der Gesetzgeber
effektiv und kurzfristig etwas ändern, in dem er ihm die
Steuerklasse III zubilligt. Andere Projekte sind zwar gut gemeint,
es dauert aber zu lange, um sie umzusetzen.
Renate Dietzelt per E-Mail
Familienförderung
Anstatt nur Familien zu fördern, werden in
Deutschland auch viele kinderlose Ehepaare und auch Singles
gefördert. Beispiele sind die Eigenheimzulage, die kostenfreie
Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen
Krankenversicherung und die freie Lohnsteuerwahl (Klasse 3/5).
Diese ganzen Vergünstigungen müssten für Kinderlose
abgeschafft werden, damit für Familien mehr übrig bliebe.
Und das wären nicht die einzigen Einsparungen, die mir
einfallen würden.
Oliver Hendrischk per E-Mail
Arbeitszeit
Schöne Zusammenfassung zur Arbeitszeit auf
Blickpunkt Bundestag Online! Nur, welche Politiker lesen die und
nehmen sie ernst? Oder ist das nur ein Trostpflaster für die,
die an der Hoffnung festhalten? Nach Ihrem Artikel sind wir ja doch
nicht die Spitzenreiter bei Feiertagen, Urlaub und
Arbeitszeitverkürzung. Wäre schön, wenn diese
Aussage auch den Medien bekannt werden würde. Dabei viel
Erfolg!
Gabriela Faist, per E-Mail
Vielfalt im Radio
Ich bin für eine Quotenregelung deutscher
Rock- und Popmusik im Radio (siehe Blickpunkt Bundestag 08/2004).
Es wird Zeit, dass da mal etwas passiert. Traurig und
beschämend finde ich es, wie mit der Forderung der 600
Künstler dieses Landes umgegangen wird.
Es ist nun mal leider die traurige Tatsache,
dass nur eine geringe Prozentzahl an deutscher Musik im Radio
gespielt wird, und das kann nicht in Ordnung sein! Ich lebte noch
bis vor einem Jahr in Thüringen und habe dort wirklich aus
lauter Verzweiflung einen Klassik-Sender gehört, weil ich das
Dauergedudel von den regionalen Sendern nicht mehr ertragen habe
... Es gibt da keine Vielfalt, nur Einfalt. Und das ist die
eigentliche Bevormundung der Hörer, nicht eine Quotenregelung!
Wie soll der Hörer von den riesigen Schätzen aus der
deutschen Musikszene erfahren, wenn ständig die gleichen Songs
gespielt werden? Ich wünsche mir mehr Vielfalt, was kann daran
falsch sein?
Heike Cybulski, per E-Mail
Hartz IV
Ich bin bei einem Besuch des
Reichstagsgebäudes am 1. Dezember 2004 auf die Zeitschrift
Blickpunkt Bundestag gestoßen. Ich habe die Ausgabe 7 (2004)
gelesen, und am besten hat mir das Sonderthema Hartz IV gefallen.
Das Frage-und-Antwort-Spiel ist ihnen zum Thema Hartz IV gut
gelungen.
Mario Weiß, per E-Mail
Hartz IV
In der Ausgabe 07/2004 bringen Sie als
Sonderthema: „Bundestag und Hartz IV“. Das ist
grundsätzlich löblich. Leider ist das Resultat mitnichten
gut geraten. Es unterschlägt nahezu alles, was zur
Hartz-Gesetzgebung kritisch anzumerken wäre und wurde, selbst
im Bundestag. Sie unterschlagen selbst die zwei Neinstimmen der
PDS-Abgeordneten bei der Abstimmung am 19. Dezember 2003. Statt
eines Lobliedes auf Hartz IV wäre ein kritischer und
wahrhaftiger Bericht angemessen. Das beginnt übrigens schon
beim Einstieg, bei der Vorstellung der Hartz-Module im
Französischen Dom. Schon damals gab es Bedenken und Kritik aus
den neuen Bundesländern. Kurzum: Das „Sonderthema“
gehört in die Akte „Agitation und
Propaganda“.
Axel Hildebrandt, Berlin-Treptow
Hartz IV
Der Sonderteil zu Hartz IV ist sehr hilfreich
und gut gestaltet. Er hat mein Interesse als Arbeitsmaterial in
meinem Unterricht in Sozialkunde der Oberstufe (Sekundarstufe II)
geweckt. Damit können Sie meinen Unterricht in wertvoller
Weise unterstützen.
Jörg Auschrat, Mainz
Mitmischen.TV
Die Sendung hat mir sehr gefallen. Es wurden
auch mal andere Themen als „nur“ die Kommunikation
zwischen Abgeordneten und Jugendlichen gezeigt. Das große
Problem dieses Staates ist meiner Meinung nach der riesige
Schuldenberg, auf dem wir sitzen und an den wir alles setzen
müssen, um ihn loszuwerden.
Es ist an der Zeit, dass alle Ausgaben mit
einer Kosten-Nutzen-Rechnung mal überprüft werden. Es
muss gespart werden, auch bei den Jugendlichen.
Ich weiß leider nicht, ob es diese
Sendung jetzt öfter geben wird, ich hoffe es allerdings. Nur
eins wäre wünschenswert: Bessere Sendezeiten. Denn diese
wichtige Sendung konnte von den meisten Jungendlichen, die sich
für Politik interessieren, nicht gesehen werden, weil sie noch
in der Schule sind.
P. S.: Für mich ist Politik erst in der
Berufsschule interessant geworden, weil man dort mit Beispielen
konfrontiert wird, die einen auch etwas angehen. Auf dem Gymnasium
ging es immer nur um den Aufbau und die Struktur.
Timo Droste, per E-Mail
Musikquote im Radio
Ich höre seit Jahren nur noch AFN. Warum?
Weil mir da die Musik besser gefällt! Die Radiosender wissen
schon, wie sie die Hörer erreichen, auch ohne durch Quote
hochgejammerte deutsche Texte! Leider kommen selbst jetzt viele
Hörer zu kurz, weil durch die
Wir-möchten-alle-erreichen-Mentalität zum Beispiel dann
die Sparte „Hard n’ heavy“ geopfert wird. Aber es
gibt einen Ausweg, siehe Satz 1. Im Übrigen kann man seit
zirka zwei Jahren bei der Autofahrt durch Frankreich endlich den
lokalen Verkehrssender hören: einschläfernde Chansons
sind durch populäre „Europamusik“ weitgehend
abgelöst. Wird also Zeit, dass wir Deutschen die Musikfreiheit
beschneiden.
Nehmen Sie Ihren Auftrag des Volkes ernst,
schützen Sie mich vor einem stündlich gespielten Xavier
Naidoo, anstatt für eine Quote zu kämpfen!!!
Gerhard Hubeler, per E-Mail
Keynesianismus
Der Artikel „Keynesianismus. Wenn der
Staat eingreifen soll“ von Timot Szent-Ivanyi in Blickpunkt
Bundestag 5 (2004) bedarf der Ergänzung durch die
Fakten:
1980 betrug die deutsche Staatsschuldenquote
31,2 Prozent, 1990 waren es 42,2 Prozent und 2003 waren es 64,2
Prozent. Die Arbeitslosenquote lag 1980 bei 3,8 Prozent, 1990 bei
7,2 und 2003 waren es 11,6 Prozent. Seit 1981 gab es in Deutschland
keinen Keynesianismus mehr, aber die Staatsverschuldung und die
Arbeitslosenquoten sind sehr viel kräftiger gestiegen als in
den siebziger Jahren.
Dr. Herbert Ehrenberg,
Bundesminister a. D., Horumersiel
Details
Im hektischen Alltag fehlen meist Zeit und
Muße für den richtigen Blick fürs Detail. Deshalb
freue ich mich jedes Mal über die Rubrik Details im Bundestag,
die oftmals erstaunliche Einsichten in die Welt der Kleinigkeiten
liefert und mir immer wieder bewusst macht, dass oftmals gerade die
kleinen Dinge interessant und beachtenswert sind. Ein großes
Lob also an die Fotografen, die hoffentlich noch viele schöne
Ideen haben und ihr gutes Auge nicht verlieren.
Kerstin Mayer-Remscheidt, Köln
Hartz IV
Das Sonderthema zu Hartz IV ist sehr
interessant und informativ, allerdings ist Ihnen in dem Artikel
„Der lange Weg durchs Parlament“ wohl ein kleiner
Fehler unterlaufen. Die erste Lesung, in der die Entwürfe zu
Hartz IV beraten wurden, müssen am 11. September 2003
stattgefunden haben und nicht 2004. Ansonsten würde es jetzt
mit der Einführung der Reformen ganz schön knapp
werden.
Frank Heimann, Magdeburg
Der Leser hat Recht.
Die Redaktion
Jobvermittlung für Behinderte
Im Hinblick auf Hartz IV frage ich mich, wie
das eigentlich finanziert werden soll. Die Menschen haben bei der
Durchführung von Hartz IV im Allgemeinen doch nachher weniger
Geld als vorher. Das bedeutet für mich letztlich weniger
Einnahmen für den Staat.
Meines Erachtens muss nicht bei den
Arbeitslosen etwas getan werden, sondern bei den Steuern derer, die
es sich eindeutig leisten können. Außerdem sollte den
Firmen endlich die Möglichkeit genommen werden, sich von der
Pflicht frei zu kaufen, behinderte Menschen einzustellen. Gerade
die sind nämlich sehr darauf bedacht, ihren Job zu behalten,
da sie nur sehr schlecht wieder einen Job finden.
Ich spreche aus eigener Erfahrung, da ich nach
meiner Ausbildung, die ich im Januar 1997 abgeschlossen habe, bis
September 2001 auf dem so genannten ersten freien Arbeitsmarkt
einen Job gesucht habe. Was war das Resultat? Ein
Bewerbungsgespräch. Und anschließend bin ich dann doch
in einer Behindertenwerkstatt gelandet. Dabei könnte man mich
auf Grund meiner Ausbildung durchaus in jedem normalen Büro
einsetzen. Ich wäre froh, wenn in den Bereichen Hartz IV und
Jobvermittlung für Behinderte endlich mal was getan
würde. Das, was getan wird, ist nämlich eindeutig zu
wenig.
Robin Lodh, per E-Mail
Abstrafen der Arbeitslosen
Als Betroffener halte ich Hartz IV für
eine soziale Ungerechtigkeit und ein Abstrafen der Arbeitslosen,
die sich wirklich um eine Arbeit bemühen, aber auf Grund der
wirtschaftlichen Situation keine Beschäftigung finden.
Vielmehr sollten die Betriebe dazu angehalten werden, mehr
Arbeitskräfte einzustellen.
Man kann hier nicht von sozialer Gerechtigkeit
sprechen, wenn Großunternehmen wie Siemens, die jährlich
Milliarden Euro Umsätze machen, nahezu von allen Abgaben
befreit werden, keine Arbeitsplätze schaffen und der
„kleine Bürger“ (der, um daran zu erinnern,
gewählt hat) immer mehr zur Kasse gebeten wird. Des Weiteren
weiß ich aus eigener Erfahrung, dass Betriebe ab einer
bestimmten Größe dazu angehalten sind,
Arbeitsplätze für Schwerbehinderte zu schaffen, dies aber
durch eine für Großunternehmen
verhältnismäßig geringe Ausgleichsabgabe umgehen
können. Kann man hier von „sozialer Gerechtigkeit“
sprechen?
Daniel Dametz, per E-Mail
Glasklar. Sehr positiv!
Die erste Ausgabe von „Glasklar“
hat mich vollkommen begeistert. Der Bundestag tritt zum ersten Mal
an die Jugendlichen in dieser Form heran, erklärt einfache
Abläufe in der Politik und motiviert zu eigenem Engagement.
Sehr positiv!
Tabea Dölker, Metzingen
Helfer im Hintergrund
Ich bin seit einiger Zeit Abonnent von
Blickpunkt Bundestag, finde diese Form der
Öffentlichkeitsarbeit sehr gut und freue mich über Ihre
spannenden Geschichten. Als Praktikant habe ich selbst vier Monate
bei einer Bundestagsabgeordneten gearbeitet. Daher weiß ich,
welche Arbeit auch der wissenschaftliche Dienst, die Fachreferenten
der einzelnen Fraktionen und auch die Mitarbeiter für die
Abgeordneten leisten. Deshalb würde ich mir in den kommenden
Ausgaben auch mal eine Hintergrundreportage über die Arbeit
„hinter“ den Abgeordneten, also der der in den
Abgeordnetenbüros beschäftigten Mitarbeiter
wünschen. Ich glaube, auch diese Arbeit ist in der
Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt. Aber ohne diese Arbeit
wäre der ganze Parlamentsbetrieb nichts. Ansonsten machen Sie
einfach weiter so!
Tobias Schwab, Augsburg
Streitgespräch „Subventionen –
Keine Kohle mehr“
Die Subventionen für die Steinkohle als
vergangenheitsorientiert zu bezeichnen, zeugt von geringer
energiewirtschaftlicher Sachkenntnis. Die Kohle ist nicht nur in
Deutschland, sondern weltweit der Energieträger Nummer eins in
der Stromerzeugung und wird es noch lange Zeit bleiben. Der Einsatz
moderner Kohleverstromungstechniken entspricht allen Anforderungen
an eine nachhaltige Energieversorgung. Und: Die Kohlevorräte
sind die einzige nennenswerte Energiequelle, die wir in Deutschland
haben.
Dr. Günter Dach, per E-Mail
Frauen im Bundestag
Zum Sonderteil „Frauen im
Bundestag“ möchte ich kritisch anmerken, dass Sie zwei
sehr aktive und nicht ganz unbekannte Abgeordnete mit keiner Silbe
erwähnten. Ich meine die beiden direkt gewählten
PDS-Frauen Gesine Lötzsch und Petra Pau. Formal könnte
man gegen eine Erwähnung einwenden, dass diese beiden
fraktionslos seien. Abgesehen davon, dass das Grundgesetz die
Mitglieder des Bundestages gleich behandelt, möchte ich darauf
hinweisen, wie Frau Lötzsch und Frau Pau ihre Aufgabe ohne
einen Fraktionsapparat im Hintergrund und mit widrigen
Arbeitsbedingungen kämpfend (Stichwort "Tischstory") meistern.
Sie gehören zu den Parlamentariern mit den meisten
Redebeiträgen und lassen sich auch nicht durch "zwei zu vier"
Niederlagen (zwei Abgeordnete gegen vier Fraktionen) in wichtigen
Fragen entmutigen. Unabhängig von Parteien- und
Fraktionsproporz wäre eine Erwähnung dieser
persönlichen Leistung möglich gewesen.
Dr. Michael Wolff, Bremen
Sie haben Recht, wir hätten die
beiden Parlamentarierinnen erwähnen sollen. In einer kommenden
Ausgabe werden wir die PDS-Bundestagsabgeordnete Gesine
Lötzsch porträtieren. Die angesprochenen Punkte kommen
dort sicher zur Sprache.
Die Redaktion
Ideal für Exkursionen
Mit Interesse und Begeisterung habe ich in
Ihrer Ausgabe 7 (2003) gelesen. Besonders der Abschnitt über
das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus war äußerst
interessant und durch die Bildmontagen und Zeichnungen sehr
informativ und eindrucksvoll. Gefreut habe ich mich auch über
das beiliegende Poster „Das Parlamentsviertel“, das ich
bereits in meinem Dienstzimmer aufgehängt habe. Da ich in
jedem Jahr jeweils zweimal mit Schülergruppen zur politischen
Bildung mehrtägig in Berlin bin, werde ich es ab sofort zur
Vorbereitung dieser Exkursionen einsetzen.
Wilfried Nehls, Wolfsburg
Gut gelungen
Das Heft über das
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus ist Ihnen wirklich gut gelungen.
Ganz besonders aber habe ich mich über das Poster gefreut, das
sich auch für Berlinbesucher eignet. Warum aber nennen Sie
nicht alle Bundesministerien?
Elke Lauterbach, Würzburg
Das Poster sollte das Parlamentsviertel
in Berlin abbilden, wobei wir zur Orientierung auch einige
Bundesministerien aufgenommen haben. Das Poster wird derzeit jedoch
überarbeitet und soll künftig weitere politische
Einrichtungen enthalten.
Die Redaktion
Informativ
Aus der neuen Ausgabe (01/04) von
„Blickpunkt Bundestag“ hat mir besonders der Artikel
über die Europäische Union gefallen. Schön fand ich
die Übersicht mit den Flaggen der einzelnen EU-Staaten und den
Internetadressen der Parlamente. Auch die Illustration zur
EU-Erweiterung fand ich sehr informativ und anschaulich.
Könnten Sie in ähnlicher Art und Weise nicht auch einmal
die Bundesländer vorstellen - mit Wappen, Internetadressen und
regionalen Informationen?
Dieter Lehmann, Wuppertal
Einen Beitrag über die
Bundesländer mit Informationen über die Landesparlamente
bringen wir gern, sobald sich ein aktueller Bezug zum Deutschen
Bundestag ergibt.
Die Redaktion
Schreiben Sie
uns!
Leserbriefe
