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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Leistung muss sich lohnen
Die deutsche Volkswirtschaft stagniert seit nunmehr drei Jahren. Ein wirklicher Aufschwung ist auch 2004 nicht in Sicht: Die Wachstumserwartung der Bundesregierung liegt bei rund 1,5 Prozent, die Zahl der Unternehmensinsolvenzen wird erneut die Marke 40.000 übersteigen und die durchschnittliche Arbeitslosenzahl bei über vier Millionen liegen. Wesentliche Ursache für die fehlende Belebung der deutschen Volkswirtschaft sind ausbleibende, durchgreifende Arbeitsmarkt-, Sozial- und Steuerreformen. Nach wie vor ist insbesondere das deutsche Einkommensteuerrecht durch hohe Steuersätze und zahlreiche Ausnahmetatbestände gekennzeichnet. Hohe Steuersätze haben abschreckende Wirkung auf die Leistungs- und Investitionsbereitschaft von Arbeitnehmern und Investoren. Die zahlreichen Ausnahmetatbestände lösen Steuervermeidungsstrategien mit hohen Personal-, Beratungs- und sonstigen Begleitkosten aus.
Primäres Ziel einer Reform ist deshalb die Vereinfachung des Einkommensteuerrechts. Dazu müssen die Steuervergünstigungen endlich umfassend abgebaut und die Steuersätze gesenkt werden. Zur Vereinfachung trägt auch ein Stufentarif bei, der es jedem Bürger ermöglicht, seine Steuerlast wieder selbst zu berechnen. Niedrige Steuersätze und eine für alle gleiche Bemessungsgrundlage erhöhen die Akzeptanz der Einkommensbesteuerung und die Steuermoral. Leistung muss sich lohnen und nicht die beste Steuervermeidungsstrategie. Mit einer solchen Steuerreform wird auch das Wirtschaftswachstum stimuliert, da die Ressourcen wieder in die wirtschaftlich beste Verwendung fließen und nicht länger in die steuerlich günstigste.
Ob sich für eine solche Reform gegenwärtig die notwendigen Mehrheiten finden, ist fraglich. Es bleibt zu hoffen, dass ein Sinneswandel einsetzt. Die CDU/CSU-Fraktion hat hierzu bereits ein Konzept vorgelegt.
