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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Verbesserungen mit Augenmaß
Deutschland gehört zu den sichersten
Ländern der Welt und ist doch zugleich auch Zielland des
internationalen, besonders des islamistischen Terrorismus. Dank der
guten Arbeit der Sicherheitsbehörden des Bundes und der
Länder konnten bislang schwere Anschläge in Deutschland
verhindert werden. Die deutsche Sicherheitsarchitektur hat sich
bewährt. Damit dies so bleibt, bedarf es der kontinuierlichen
Anpassung und Verbesserung, um mit der ständig sich
ändernden Sicherheitslage Schritt halten zu können. Dabei
gilt es stets, die Bedrohung im Blick zu halten und trotzdem immer
mit Augenmaß zu handeln. Es gilt jederzeit, Freiheit und
Sicherheit in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander zu
halten.
Wir haben die Rechtsgrundlage für eine gemeinsame
Antiterrordatei der Sicherheitsbehörden als sogenannte
Indexdatei geschaffen. Dabei sitzen die an der Bekämpfung des
islamistischen Terrors beteiligten Behörden an einem Tisch.
Ein gut funktionierender Informationsaustausch ist eine wichtige
Voraussetzung im erfolgreichen Kampf gegen Terrorismus. In
Reisepässen soll als weiteres biometrisches Merkmal der
Fingerabdruck eingeführt werden. Diese Maßnahme dient
jedoch ausschließlich der Personenerkennung und schafft somit
auch mehr Sicherheit.
Wie im Koalitionsvertrag und auch durch die Föderalismusreform
festgelegt, werden wir die Rechtsgrundlage für
Präventivbefugnisse schaffen, die das Bundeskriminalamt zur
Bekämpfung des internationalen Terrorismus dringend
benötigt. Dabei werden wir ein besonderes Augenmerk auf
rechtsstaatliche Verfahrenssicherungen haben. Geboten ist es, den
Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr von Gefahren auf See und aus der
Luft zu ermöglichen. Ein weitergehender Einsatz der Bundeswehr
im Inneren ist nicht erforderlich. Es gibt keine Veranlassung, die
im Grundgesetz festgelegte und über Jahrzehnte bewährte
Trennung von äußerer und innerer Sicherheit
aufzugeben.
fritz-rudolf.koerper@bundestag.de
www.koerperspd.de
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Text: Peter Müller
Erschienen am 18. Juni 2007
