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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Geplante Beteiligung der Parlamente —
SubsidiaritätsprüfungGemäß dem „Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit” des Vertrages über eine Verfassung für Europa
© DBT/Karl-Heinz Döring.
In Protokollen, die dem Europäischen Verfassungsvertrag angehängt sind, wird das Verfahren beschrieben, mit dem die nationalen Parlamente künftig stärker am Gesetzgebungsprozess in der EU beteiligt werden sollen. Das Verfahren soll dem grundlegenden Subsidiaritätsprinzip bessere Geltung verschaffen, nach dem Entscheidungen und Regelungen grundsätzlich untergeordneten Gliederungen des Gemeinwesens zu überlassen sind. Vorgesehen ist, dass innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach der Übermittlung einer Initiative (Weißbücher, Grünbücher, Gesetzesvorschläge) nationale Parlamente oder einzelne Kammern der nationalen Parlamente den EU-Institutionen mitteilen können, dass für sie eine bestimmte Initiative nicht mit den Grundsätzen der Subsidiarität vereinbar ist. Erreicht die Zahl der negativen Stellungnahmen mindestens ein Drittel (bei Vorhaben im Bereich Justiz und Inneres ein Viertel) der den Parlamenten zustehenden Stimmen, muss der Vorschlag von der Kommission überprüft werden. Wird er nicht zur Zufriedenheit der Parlamente geändert, so können sie über ihren Mitgliedstaat vor dem Europäischen Gerichtshof klagen.
Erschienen am 18. Juni 2007
