In der Debatte um die für die
Opposition zentrale Frage, wann Bundesaußenminister Joschka
Fischer als Zeuge geladen werde, sagte der Grünen-Obmann im
Visa-Untersuchungsausschuss Jerzy Montag vor Wochen gereizt: "Wir
werden nicht zulassen, dass der Ausschuss zum Kasperle-Theater ...
Das Parlament:
Untersuchungsausschüsse gelten als Orte, an denen viel
Getöse stattfindet und am Ende wenig herauskommt. Stimmt diese
Einschätzung? Jürgen Plöhn: Grundsätzlich nein.
Man muss bei Untersuchungsausschüssen zwei Dinge
unterscheiden: Zum einen die konkreten Ergebnisse, die Fakten, die
...