Tagesordnung der 154. Sitzung, Donnerstag, 10.04.2008
ZP2) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Rentenanpassung 2008
- Drs
16/8744 -
(ZP2, 01:00 Stunde)
4.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Energiekartell
aufbrechen - Für Klimaschutz, Wettbewerb und faire
Energiepreise
- Drs
16/8536 -
ZP.3) Beratung Antrag FDP
Strukturelle
Wettbewerbsdefizite auf den Energiemärkten
bekämüfen
- Drs
16/8079 -
(TOP 4+ZP3, 01:30 Stunden)
28.+ZP4 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
29. Abschließende Beratungen o. Aussprache
ZP5) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU,
SPD
Aktuelle Lage in Tibet
(ZP5, 01:00 Stunde)
3.) Erste Beratung Bundesregierung
Fünfte Gesetz zur
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Verbesserung
der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger
Menschen
- Drs
16/8718 -
(TOP 3, 01:00 Stunden)
5.a) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Conterganstiftungsgesetz/Änd
- Drs
16/8743 -
5.b) Erste Beratung Bundesregierung
Conterganstiftungsgesetz/Änd
- Drs
16/8653 -
ZP.6) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Angemessene und zukunftsorietierte
finanzielle Unterstützung der Contergangeschädigten
sicherstellen
- Drs
16/8754 -
ZP.7) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Für einen umfassenden Ansatz beim
Umgang mit den Folgen des Conergan-Medizinskandals
- Drs
16/8748 -
(TOP 5a+b+ZP6+7, 00:45 Stunden)
7.a) Beratung Antrag FDP
Vorschlag für einen
Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von
Fluggastdatensätzen zu Strafverfolgungszweck
- Drs
16/8115 -
7.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Speicherung von
EU-Fluggastdaten
- Drs
16/8199 -
(TOP 7a+b, 00:30 Stunden)
6.) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
zum Beschluss des Rates
vom 07.06.07 über das System der Eigenmittel der
Europäischen Gemeinschaften
- Drs
16/7686,
16/8533 -
(TOP 6, 00:45 Stunden)
9.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Einkommensteuertarif gerecht gestalten -
Steuerentlastung für geringe und mittlere Einkommen
umsetzen
- Drs
16/5277,
16/6799 -
(TOP 9, 00:30 Stunden)
8.) Erste Beratung Bundesregierung
Jugendschutzgesetz/Änd
- Drs
16/8546 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)
11.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Von der Abfallpolitik
zur Ressourcenpolitik - von der Verpackungsverordnung zur
Wertstoffverordnung
- Drs
16/8537 -
(TOP 11, 00:30 Stunden)
10.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Wehrrechtsänderungsgesetz 2007
(WehrRÄndG 2007)
- Drs
16/7955,
16/8640 -
10.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung
vollständig vor Einberufung schützen
- Drs
16/8044,
16/8640 -
(TOP 10a+b, 00:30 Stunden)
13.a) Beratung Antrag FDP
Finanzierungsberatung
für Studierwillige und Studierende
- Drs
16/8196 -
13.b) Beratung Antrag FDP
Förderung von
Studierenden durch Aufbau eines nationalen
Stipendiensystems
- Drs
16/8407 -
13.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Studienfinanzierung
ausbauen - Soziale Hürden abbauen
- Drs
16/8741 -
13.d) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswirkungen von
Studiengebühren evaluieren - Monitoringsystem umgehend
aufbauen
- Drs
16/8749 -
(TOP 13a-d, 00:30 Stunden)
12.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Entwicklungsorientierte
Wirtschaftspartnerschaften zwischen der EU und den AKP-Staaten -
Chancen für politische,wirtschaft liche und soziale
Stabilität
zum Antrag Fraktion DIE LINKE.
EU-AKP-Abkommen: Faire Handelpolitik statt
Freihandelsdiktat
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und
Interimsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten entwicklungsfreundlich
gestalten
zur Unterrichtung Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Rates
mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für
Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der
Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozieans
(AKP) gehören KOM (2007) 717 endg.;Ratsdok
14968/07
- Drs
16/7487,
16/7473,
16/7469,
16/7575 Nr.1.45,
16/8244 -
12.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Für ein
Entwicklungspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union (EU)
mit den Staaten der Afrika-,Karibik-,Pazifikgruppe
(AKP)
- Drs
16/4055,
16/4839 -
(TOP 12a+b, 00:30 Stunden)
15.) Erste Beratung DIE LINKE.
Strafgesetzbuch/Änd
- Drs
16/6379 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)
14.) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Für eine
erfolgreiche Überprüfungskonferenz des
Chemiewaffenübereinkommen und eine Stärkung des
Vertragsregimes
- Drs
16/8755 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)
17.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine umfassende
Strategie zur demokratieverträgichen zivilgesellschaftlichen
Stabilisierung Pakistans
- Drs
16/8752 -
ZP.8) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine U-Bootlieferung an
Pakistan
- Drs
16/5594 -
(TOP 17+ZP8, 00:30 Stunden)
16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Neuausrichtung der Europäischen
Stiftung für Berufsausbildung
- Drs
16/8382, 16/.... -
(TOP 16, 00:30 Stunden)
21.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Steuerverlagerung ins
Ausland verhindern
- Drs
16/6451 -
(TOP21, 00:30 Stunde)
18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Breitbandversorgung in ländlichen
Räumen schnell verbessern
zum Antrag FDP
Datenbasis für flächendeckende
Versorgung mit breitbandigem Internetzugang schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Schnelles Internet für alle -
Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich
verpflichten
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Den Ausbau der Breitbandinfrastruktur
flächendeckend voranbringen
- Drs
16/8381,
16/7862,
16/8195,
16/8372,16/.... -
(TOP 18, 00:30 Stunden)
19.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zu dem von den Abgeordneten Jend
Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christain Ahrendt und weiteren
Abgeordneten eingebrachten Entwurf
Änderung des
Betäubungsmittelgesetzesw und anderer
Vorschriften
zum Antrag
B90/GRÜNE
Gesetzliche Voraussetzungen
für heroingstützte Behandlung Schwerstabhängiger
schaffen
gemäß §62 Abs.2
GO
zum
Antrag DIE LINKE.
Heroinmodell in die Regelversorgung
überführen und Therapiefreiheit der Ärztinnen und
Ärzte schützen
zum Antrag
FDP
Kontrollierte Heroinabgabe in die
Regelversorgung aufnehmen
-
Drs
16/4696,
16/2075,
16/2503,
16/3840, 16/.... -
(TOP 19, abgesetzt)
20.)Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Vertrag vom 22.11.2004
über das Europäische Korps und die Rechtsstellung seines
Hauptquartiers zwischen der Französischen Republik der
Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, dem
Königreich Spanien und dem Großherzogtum Luxemburg
(Straßburger Vertrag)
- Drs
16/8250, 16/... -
(TOP 20, 00:30 Stunden)
