Tagesordnung der 155. Sitzung, Freitag, 11.04.2008
22.a) Zweite und dritte Beratung des von den Abg. U.Flach,R.Stöckl K.Reiche(Potsdam) und weiteren Abgeordneten
Gesetz für eine
menschenfreundliche Medizin - Gesetz zur Änderung des
Stammzellgesetz
- Drs
16/7982(neu),
16/8658 -
22.b) Zweite und dritte Beratung des von
den Abgeordneten
H.Hüppe,M.-L.Dött,M.Eichhorn und weiteren
Abgeordneten
Änderung des Gesetzes zur
Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit
menschlichen embryonalen Stammzellen (Stammzel
- Drs
16/7983,
16/8658 -
22.c) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten R.Röspel, I.Aigner, J.Tauss und weiteren Abgeordneten
Gesetzes zur
Änderung des Stammzellgesetzes
- Drs
16/7981,
16/8658 -
22.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A) zum Antrag der Abgeordneten P. Hinz (Herborn), J.Klöckner, Dr.H.Däubler-Gmelin und weiterer Abgeordneter
Keine Änderung des
Stichtages im Stammzellgesetz - Adulte Stammzellforschung
fördern
- Drs
16/7985(neu),
16/8658 -
22.e) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten P.Hinz (Herborn), J.Klöckner, Dr.H.Däubler-Gmelin und weiteren Abgeordneten
Stammzellgesetz/Änd
- Drs
16/7984,
16/8658 -
(TOP 22a-e, 01:45 Stunden,*Namentliche
Abstimmungen)
23.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Verbesserung der
Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
- Drs
16/5048,
16/8783 -
(TOP 23, 00:45
Stunden)
24.a) Beratung Antrag FDP
Weichenstellungen zur
Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union
- Wettbewerb der Lösungen stärken, Regenwälder
wirksam schützen
- Drs
16/8074 -
24.b) Beratung Antrag FDP
Vorschlag der
EU-Kommission für den Emissionshandel nach 2012
überarbeiten - Klima schützen, Stromverbraucher
entlasten, Wettbewerb stärken
- Drs
16/8075 -
(TOP 24a+b, 00:45 Stunden)
25.) Vereibarte Debatte
Strategieplanung der
EU-Kommission für 2009
(TOP 25, 00:45 Stunden)
26.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag Fraktion DIE
LINKE.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
schützen - unbezahltes Probearbeiten verhindern
- Drs
16/4909,
16/8782 -
(TOP 26, 00:30 Stunde)
27.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
gemäß §62
Abs.2 GO
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos
umsetzen - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention
zurücknehmen
- Drs
16/1064,
16/8700 -
27.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
gemäß §62
Abs.2 GO
zum Antrag der Abgeordnetn Ekin Deligöz,
Grietje Bettin, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kinderrechte in der Verfassung
stärken
ZP9) Aktuelle Stunde
auf Verlangen
FDP
Haltung der Bundesregierung zur
Tätigkeit deutscher Sicherheitskräfte in
Libyen
(ZP9, 01:00 Stunde)