Büro des Bundestages in Brüssel
Seit Anfang des Jahres 2007 unterhält das Parlament ein Verbindungsbüro in Brüssel. Fünf Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung und ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen sorgen dafür, dass die Abgeordneten frühzeitig Informationen über politische Entwicklungen innerhalb der EU-Institutionen, geplanten Rechtsetzungsvorhaben oder den Stand von Verhandlungen erhalten. Zu Beginn jeder Sitzungswoche des Bundestages erstellt das Verbindungsbüro einen „Bericht aus Brüssel“, sowie nach Bedarf aktuelle „Kurzmitteilungen“ über einzelne Themen, die in den Ausschüsse des Bundestages beraten werden.
Am 12. Mai 2005 hatte der Bundestag einstimmig beschlossen, ein
Verbindungsbüro in Brüssel einzurichten, in dem
Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung und der Fraktionen tätig
sein sollen. Das Verbindungsbüro ist Teil des Europareferats
des Deutschen Bundestages mit Standorten in Berlin und
Brüssel. Das Referat hilft dem Parlament bei der Wahrnehmung
seiner Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten in
EU-Angelegenheiten nach Art. 23 GG, dem Gesetz über die
Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in
Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) und der
Vereinbarung zwischen Bundestag und Bundesregierung über die
Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union
(BBV).
Adressen:
Verbindungsbüro des Deutschen Bundestages in
Brüssel
Square de Meeûs 40
B-1000 Brüssel
Telefon: 0032 2 5044 385
Fax: 0032 2 5044 398
E-Mail:
verbindungsbuero-bruessel@bundestag.de
Ansprechpartner des Referats PA 1 vor Ort: Vesna Popovic, Dr. Birgit Schröder, Dr. Gabriela Sierck