BUND WILL NÄCHSTES JAHR 478,7 MILLIARDEN DM AUSGEBEN (GESETZENTWURF)
Berlin: (hib/VOM-hh) Die Ausgaben des Bundes sollen sich im Haushaltsjahr 2001 auf 478,7 Milliarden DM belaufen.
Dies geht aus dem Entwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2001 ( 14/4000) hervor. In diesem Jahr liegt der Ausgabenansatz bei 478,8 Milliarden DM.
Größter Einzeletat soll 2001 wieder der Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung mit 169,54 Milliarden DM (2000: 170,46 Milliarden DM) sein.
Es folgen die Bundesschuld mit 86,81 Milliarden DM (83,77 Milliarden DM), das Bundesverteidigungsministerium mit 46,8 Milliarden DM (45,33 Milliarden DM) und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen mit 44,87 Milliarden DM (49,72 Milliarden DM).
Die Nettokreditaufnahme wird in dem Gesetzentwurf auf 46,1 Milliarden DM (49,5 Milliarden DM) beziffert.
Dem Bund sollen 383,2 Milliarden DM (387,57 Milliarden DM) aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, 33,1 Milliarden DM (28,7 Milliarden DM) aus Verwaltungseinnahmen und 62,4 Milliarden DM (62,53 Milliarden DM) aus übrigen Einnahmen zufließen.
Bei den Ausgaben sind 261,09 Milliarden DM (260,85 Milliarden DM) für Zuweisungen und Zuschüsse eingeplant.
81,6 Milliarden DM (78,54 Milliarden DM) sind für den Schuldendienst, 54,57 Milliarden DM (57,49 Milliarden DM) für Investitionen, 52,28 Milliarden DM (51,77 Milliarden DM) für Personalausgaben, 15,63 Milliarden DM (14,85 Milliarden DM) für militärische Beschaffungen und Ähnliches sowie 15,23 Milliarden DM (16,12 Milliarden DM) für Verwaltungsausgaben vorgesehen.
Die Verpflichtungsermächtigungen für 2001 summieren sich dem Entwurf zufolge auf 41,53 Milliarden DM.
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