Gesetzgebung

In dieser Rubrik finden Sie Informationen rund um den Gesetzgebungsprozess im Bundestag.

In der Datenbank (DIP) können Sie den Gang der Gesetzgebung anhand von Protokollen und Drucksachen der aktuellen, 16. Wahlperiode nachvollziehen. Unter Drucksachen finden Sie auch ältere Dokumente aus der 8. – 15. Wahlperiode. Die Parlamentsdokumentation enthält die öffentlich zugänglichen Materialien des Deutschen Bundestages - und des Bundesrates –, die vom Sach- und Sprechregister ausgewertet werden. Dazu gehören Plenardebatten, Gesetze, Anträge, Anfragen und Berichte. Die Suche erfolgt über das gemeinsame Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge des Bundestages und des Bundesrates (DIP).

Jede Sitzung des Deutschen Bundestages wird wortwörtlich protokolliert und steht als Plenarprotokoll der Öffentlichkeit bereits am nächsten Werktag als reine Text-Datei oder als pdf-Datei zum Herunterladen zur Verfügung. Außerdem wird zur Beurkundung der Beschlüsse über jede Plenarsitzung ein Beschlussprotokoll angefertigt. Dieses Amtliche Protokoll wird an die Abgeordneten verteilt und gilt als genehmigt, wenn bis zu dem auf die Verteilung folgenden Sitzungstag kein Einspruch erhoben wird. Das Amtliche Protokoll ist am Tage nach der Beschlussfassung ebenfalls hier im Internet abrufbar.