Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung (Anhörung)
EXPERTEN DISKUTIEREN ÜBER EINMALZAHLUNGEN
Berlin: (hib/RAB-as) Die sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Einmalzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld ist am Mittwoch, 15. November, Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung.
Die Veranstaltung wird von 14 bis 17 Uhr in Saal 3 N 001 des Reichstagsgebäudes stattfinden. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( 14/4371) vorgelegt, wonach Einmalzahlungen künftig in die Berechnung des Arbeitslosen- und Krankengeldes einbezogen werden sollen.
Damit ist beabsichtigt, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Sommer dieses Jahres umzusetzen. Eingeladen sind unter anderem Sachverständige vom Deutschen Gewerkschaftsbund, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem Verband Deutscher Rentenversicherungsträger.
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