hib-Meldung
060/2008
Datum: 28.02.2008
heute im Bundestag - 28.02.2008
AG Status hat in 24 Fällen Rücknahme der Flüchtlingsanerkennung empfohlen
16/8119) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/7943). Ziel der AG Status ist es laut
Regierung, bei Personen mit terroristischem oder extremistischem
Hintergrund frühzeitig zu erkennen, ob aufenthaltsrechtliche
Maßnahmen angezeigt sind. Zu diesem Zweck prüfe die AG
Status die hierzu notwendigen statusrechtlichen Maßnahmen,
bewerte diese rechtlich und erarbeite entsprechende
Handlungsempfehlungen, welche die zuständigen Behörden in
eigener Kompetenz aufgreifen können. Von den 24 Personen, bei
denen auf Empfehlung der AG Status die Flüchtlingsanerkennung
zurück genommen wurde, heißt es in der Antwort weiter,
stammten zehn aus Algerien, acht aus dem Irak, drei aus Jordanien,
zwei aus Ägypten und eine Person aus Tunesien. Insgesamt seien
in der AG Status derzeit 95 Fälle anhängig, 24 Fälle
seien im Jahr 2007 hinzugekommen, so die Regierung.
Berlin: (hib/HAU) Die im Juni 2005 durch das Bundesinnenministerium
(BMI) eingerichtete Arbeitsgruppe "Statusrechtliche
Begleitmaßnahmen" (AG Status) hat in 24 Fällen, davon
einem im Jahr 2007 hinzugekommenen Fall, die Rücknahme einer
Flüchtlingsanerkennung empfohlen. Das schreibt die
Bundesregierung in der Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_060/09